Bergneustadt – Die Gräben in Bergneustadts Stadtpolitik sind durch das Verhalten von AfD und UWG in der konstituierenden Ratssitzung tiefer denn je – Der Bürger wird dadurch verschreckt.

Von Peter Notbohm

 

Wer Respekt einfordert, sollte auch selbst respektvoll handeln. Das Verhalten von AfD und UWG im Bergneustädter Stadtrat war zwar demokratisch vollkommen legitim, hatte mit Respekt vor einer konstituierenden Sitzung aber wenig zu tun. In keinem anderen oberbergischen Stadt- oder Gemeinderat kam es zu einem solchen Ausleben der viel zitierten Brandmauer nach Rechtsaußen. In Bergneustadt wurde sie sogar noch einmal mit Stacheldraht verbal umzäunt.

 

Mit der Drohung, Bergneustadts Stadtpolitik auch künftig mit andauernden geheimen Wahlen zu lähmen, mögen sich AfD und UWG vielleicht öffentlichkeitswirksam inszenieren, aber wurden sie dafür vom Wähler gewählt? Bergneustadts Bürger erwarten angesichts einer schwierigen Finanzlage im Haushaltssicherungskonzept und immer neuen Herausforderungen keinen bestellten Kindergarten, wie es der AfD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Lenz ausgedrückt hat, sondern eine proaktive Politik und keine der Verweigerung.

 

Denn: Auch CDU, SPD, FDP, Grüne und FWGB können sich nicht verweigern, wenn aus Reihen der beiden ungeliebten Fraktionen sinnvolle und umsetzbare Vorschläge kommen. Das wäre auch der beste Beweis für Wolfgang Lenz Behauptung, dass sein Stadtverband keine rechtsextremen Tendenzen habe und für eine sachliche und keine polemische Politik stehen will. Am Mittwoch haben sie jedenfalls anderes gezeigt und damit auch den Bürger verschreckt, nicht erst durch ihre Pizza-Bestellung. War der Krawinkelsaal zu Beginn der konstituierenden Sitzung noch sehr gut gefüllt, gaben viele Zuschauer frühzeitig entnervt auf, verließen den Saal und bekamen vom Pizza-Duft gar nichts mehr mit.

 

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