Oberberg – Die Landtagswahl findet am 15. Mai statt – Gerade im Wahlkreis 23 ist das Rennen spannend – Kandidat Peter Wittfeld nicht mehr Mitglied bei Die Basis.

Von Lars Weber

Knapp drei Wochen noch, dann öffnen am 15. Mai in ganz Nordrhein-Westfalen die Wahllokale und es wird ein neuer Landtag gewählt. Spannung ist garantiert, wenn man sich die Umfragen anschaut. Wie der WDR am Sonntag berichtete, liegen SPD und CDU momentan gleichauf. Beide würden laut der Umfrage auf etwa 30 Prozent der Stimmen kommen. Wie sich die Regierung verändert, ist also noch schwer vorherzusagen. Veränderungen im oberbergischen Sinn stehen aber auf jeden Fall an. Während im Wahlkreis 24 Bodo Löttgen als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion klarer Favorit ist, tritt der noch amtierende Justizminister und oberbergische CDU-Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach nicht mehr zur Wahl an. Nicht die einzige spannende Personalie.

Biesenbach hatte praktisch ein Abonnement auf die Direktwahl in den Landtag. Seit mehr als 20 Jahren gehört er dem Gremium in Düsseldorf an. Der Oberberger Norden, also der Wahlkreis 23 mit Gummersbach, Hückeswagen, Lindlar, Marienheide und Wipperfürth, vertraute dem Hückeswagener. Mit seiner Ankündigung, nicht erneut zu kandidieren, hat er das Rennen spannend gemacht. Für die CDU möchte der Wipperfürther Christian Berger gerne das Direktmandat holen und die „schwarze“ Tradition fortsetzen. Doch die vergangenen Wahlen, sei es die Bundestagswahl oder auch die Kommunalwahl, haben gezeigt, dass einst sicher geglaubte Mehrheiten wackeln.

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Wenig Chancen auf die Nachfolge auf das Biesenbacher Direktmandat dürfte der Wipperfürther Peter Wittfeld haben. Auf den Wahlzetteln im Wahlkreis 23 wird er als Kandidat für Die Basis geführt. Die Partei gründete sich aus dem Umfeld der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Seit gut zwei Wochen ist Wittfeld allerdings gar nicht mehr Partei-Mitglied, wie er gestern OA mitteilte. Er sei unzufrieden damit gewesen, dass im Kreis oder auch in Ortsverbänden beschlossene Punkte von übergeordneten Strukturen reglementiert wurden. Der Landesvorstand habe Basisdemokratie nach dem althergebrachten Strickmuster interpretiert - „wie bei den Altparteien von oben nach unten“. „Mehr von solchen Parteien brauchen wir nicht“, so Wittfeld. Also zog er seine Konsequenzen.

Seinen Wunsch, die Kandidatur ganz zurückzuziehen, konnte ihm das Kreiswahlbüro aber nicht erfüllen. Wie Kreissprecherin Iris Trespe erläutert, können laut Landeswahlgesetz Veränderungen an den Wahlvorschlägen nur erfolgen, bevor der Kreiswahlausschuss die eingereichten Vorschläge final zulässt. Dies geschah aber bereits am 24. März. Wittfeld bleibt also auf dem Papier für Die Basis wählbar. Er sagt von sich selbst, dass er nun aber als Einzelbewerber antritt. Im Falle eines Wahlsiegs könnte Wittfeld dann auch theoretisch als parteiloser Abgeordneter in den Landtag einziehen – oder auf sein Mandat verzichten, so Trespe.

In den Wahlkreisen 23 und 24 buhlen insgesamt 13 Oberberger um die Stimmen der Wähler. Ab morgen stellt OA die Kandidaten vor. Dabei geben sie Antworten auf Fragen zum aktuellen politischen Geschehen, sie äußern sich dazu, wie die Politik die kommenden Jahre aussehen muss und kommentieren jeweils die Wahlplakate ihrer Parteien. Los geht es morgen mit Christian Berger von der CDU.