Waldbröl - Gestern wurde in verkürzter Sitzung der Haushalt eingebracht - Verabschiedung im Februar.

Von Leif Schmittgen

Es war die wohl kürzeste Sitzung eines Gremiums in der Geschichte Waldbröls. Nach nur 16 Minuten war der öffentliche Teil beendet. Das eigentlich für den Rat angesetzte Treffen fand, um die Zahl der Beteiligten zu senken, als Meeting des Haupt- und Finanzausschusses mit Ratskompetenz statt - den aktuellen Infektionszahlen geschuldet. „Wir haben am Montag lange diskutiert, ob wir die Sitzung überhaupt stattfinden lassen sollen“, so Bürgermeisterin Larissa Weber.

Einige Entscheidungen seien aber von bedeutender Tragweite und müssten noch in diesem Jahr getroffen werden. Darunter unter anderem die Einbringung des Haushaltes. Die Reden von Bürgermeisterin und Kämmerin waren zwar vorbereitet, wurden aber nicht vorgetragen. Stattdessen entschied man sich, diese und die dazugehörigen Zahlen den Fraktionen schriftlich vorzulegen und winkte die Einbringung pro forma durch. Der Etatentwurf für 2021 sollen nun fraktionsintern sowie im Finanzausschuss diskutiert und spätestens im Februar verabschiedet werden.

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Rückblick

In dem Haushaltsschreiben freut sich die Bürgermeisterin, dass Waldbröl insgesamt 23 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten hat. Diese flossen in das Bürgerdorf am Alsberg (9 Millionen Euro), das Balneo-Hallenbad (8,2 Millionen), den Abbruch des Merkur-Hauses (2,3 Millionen) sowie in das Schulwesen, wo insgesamt 81 Projekte gefördert wurden. Weber stellte außerdem die Wichtigkeit der Feuerwehr heraus, Zuwendungen von 200.000 Euro hat man investiert (auch 2021).

Kämmerin Anja Brauer spricht in dem Entwurf von einer Sensation für Waldbröl, da man 2018 die Haushaltssicherung verlassen habe und ein Jahr später den Status des „Anzeigehaushaltes“ erreicht hatte. Ein Trend, den man gerne fortführen wollte, dann allerdings kam die Pandemie. Brauer nennt ein Minus bei der Gewerbesteuer von einer halben Millionen Euro, beim kommunalen Anteil der Einkommenssteuer sind es sogar 540.000 Euro weniger. Hinzu kommt ein Defizit von 100.000 Euro bei der Vergnügungssteuer. Demgegenüber stehen nicht geplante Mehrausgaben für Hygieneartikel und ein gesteigerter Personalaufwand im Bereich des Ordnungsamtes.

Insgesamt habe sich die Haushaltslage pandemiebedingt um 1,6 Millionen Euro verschlechtert. Das Land versucht durch verschiedene Maßnahmen, ein erneutes Abrutschen der Kommunen in den Nothaushalt zu verhindern, weshalb es sich bei den Pandemieausgaben um eine so genannte Nullbuchung handelt. Vom Land flossen 220.000 Euro in die Stadtkasse. Diese werden - so Stand heute - ab 2025 über den Zeitraum von 50 Jahren - künftige Generationen belasten. So ergibt sich zum Jahresende ein Überschuss von 134.435 Euro und der Haushaltsstatus bleibt erhalten.

Ausblick

Die Kämmerin kritisiert vor allem die gestiegene Kreisumlage. „Zur Finanzierung muss die Stadt ihre kompletten Einnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen aufwenden“, so Brauer. Hinzu kommen rund 7,5 Millionen Euro Personalkosten. Eine enorme Steigerung wurde bei den Bewirtschaftungskosten errechnet, Grund dafür sind die Neuausschreibung der Reinigungsverträge und der Mehraufwand an pandemiebedingten Hygieneaufwendungen, insbesondere an Schulen. Daraus ergibt sich eine Steigerung von 2,4 auf 2,7 Millionen Euro.

13,2 Millionen Euro sollen in den Straßenbau fließen, wobei ein Anteil von 6,9 Millionen Euro durch Landesförderungen und Beiträge gegenfinanziert wird. Für die Fortführung des Integrierten Handlungskonzeptes (IEHK), in dessen Rahmen unter anderem die Kaiserstraße umgestaltet wird, schlagen bis Ende 2023 mit insgesamt knapp zwei Millionen Euro zu Buche. Der erneute Gang in ein Haushaltssicherungskonzept wurde verhindert, wobei die Kämmerin betonte: „Die kleinen Spielräume der vergangenen Jahre sind nicht mehr vorhanden." Dennoch gelinge es auch dank der Fördermittel, die Stadt Waldbröl weiterzuentwickeln.

Die Eckdaten des Haushalts gibt es hier.