Nümbrecht – In Nallingen, Krahm und Heddinghausen muss bald langsamer gefahren werden – Ähnliche Anordnungen hatten bislang geringen Effekt – Bauausschuss diskutierte zudem über den Ausbau im Breidenbacher Weg und über eine Verkehrsuntersuchung.

Von Lars Weber

Nümbrechts Straßen haben bei der Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses im Sitzungssaal im Rathaus gestern Abend bei fast jedem Tagesordnungspunkt im Mittelpunkt gestanden. Von der Einrichtung neuer Tempo-30-Zonen in drei Orten über die unendliche Geschichte des Ausbaus des Breidenbacher Wegs bis zu einer neuen Verkehrsuntersuchung im Nümbrechter Ortskern: Nach teils langen Aussprachen waren die Ausschussmitglieder zwar längst nicht bei allem einer Meinung, Beschlüsse gab es aber trotzdem. Ein Überblick.

Neue Tempo-30-Zonen

Anträge auf die Einrichtung von Tempo-30-Zonen sind nichts Neues. Einigen Anträgen aus der Bürgerschaft wurde auch bereits entsprochen. Gestern ging es nun um Anträge die Ortschaften Nallingen, Krahm und Heddinghausen betreffend. Ursprünglich sei laut dem Ausschuss-Vorsitzenden Markus Lang (CDU) vor einigen Monaten beschlossen worden, dass zunächst Regularien aufgestellt werden sollten, nach denen bei neuen Anträgen entschieden werden solle. Im Grunde entschied der Ausschuss dies nun mit Hilfe der Verwaltung im Eilverfahren.

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„Die Anträge sind in Mode gekommen“, sagte Bürgermeister Hilko Redenius. Für gewöhnlich sei ihnen entsprochen worden, allerdings habe die Verwaltung stets darauf hingewiesen, dass Schilder allein häufig nicht den gewünschten Effekt bringen und für eine messbare Verbesserung weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen nötig seien. Da viele Anwohner jene Maßnahmen oft selbst nicht vor der Haustür haben wollten – beispielsweise Bremsschwellen – bliebe es meist bei den Schildern. An den Beispielen Haan und Hömel demonstrierte Bauamtsleiter Manfred Schneider den Effekt der Schilder. Vor der Aufstellung sei in Haan über eine Woche eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 39 Stundenkilometern gemessen worden. Nach der Aufstellung waren es 44 Stundenkilometer. Ähnlich war es in Hömel (41 zu 44 Stundenkilometer).

Die Ausgangssituationen in Nallingen, Krahm und Heddinghausen sind dabei durchaus unterschiedlich. Während in Nallingen und Heddinghausen die Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Messungen etwa zwischen 40 und 50 Stundenkilometern lagen, sind die Autos in Krahm bereits jetzt im Schnitt mit 30 unterwegs. Natürlich gab es aber auch starke Ausreißer nach oben. So wurde in Heddinghausen ein Fahrer mit 92 Stundenkilometer gemessen. Letztlich einigten sich Verwaltung und die Ausschussmitglieder darauf, dabei zu bleiben, die Tempo-30-Zonen zu gewähren und mit späteren Messergebnissen weiter zu diskutieren, ob weitere Maßnahmen erwünscht und nötig sind. Die Abstimmung fiel bei allen Anträgen einstimmig aus.

Ausbau Breidenbacher Weg

„Um möglichst viele Leute in Nümbrecht anzusiedeln und die Gebühren für sie gering zu halten, sei bei vielen Straßen im Gemeindegebiet kein Endausbau erfolgt“, blickte Bürgermeister Redenius auf längst vergangene Jahrzehnte zurück. „Dieses Problem haben wir geerbt.“ Und damit meinte er auch jene Anlieger, die die Straßenflickerei über viele, viele Jahre nun ausbaden dürfen – wie jene im Breidenbacher Weg. Die Straße dort ist in einem sehr schlechten Zustand. Es muss etwas geschehen. Doch da es keine Unterlagen darüber gibt, dass diese Straße jemals einen Endausbau erfahren hat, bedeutet dies, dass die Anwohner laut Baugesetzbuch mit Anliegerbeiträgen von 90 Prozent rechnen dürfen. Die restlichen zehn Prozent zahlt die Gemeinde. Wäre bereits in der Vergangenheit ein Endausbau nachweislich erfolgt, könnte die Maßnahme nach Kommunalabgabegesetz (KAG) abgerechnet werden und für Anlieger bliebe – wenn sogar Förderungen ausgeschöpft würden – nur 30 Prozent des Betrags. Aber in den Archiven ist ein solcher Nachweis nicht zu finden.

Das Thema ist nicht neu. Zuletzt wurde Ende 2016 darüber im Ausschuss beraten, zuvor hatte eine emotionale Anliegerversammlung stattgefunden, auf der einige Anlieger beteuerten, Beweise für einen Endausbau zu haben. Darauf bezog sich auch Claudia Trekel (Grüne), die einen flammenden Appell hielt – allerdings wohnt sie selbst in der Straße, war damit befangen und hätte gar nicht mitdiskutieren dürfen. „Wenn es diese Beweise wirklich gibt, dann bitte her damit. Das würde mich freuen“, sagte Redenius trotzdem noch einmal, der rechtlich keinen Ermessensspielraum habe.

2016 wurde der Ausbau von den Anliegern angesichts der Erschließung des Baugebiets „Holunderweg“ verschoben. Jetzt wurden die Pläne wieder aus der Schublade geholt und auch dem Ausschuss vorgestellt. Eine neue Variante sieht dabei die Mischung von Grün- und Parkflächen in bislang ungenutzten Randbereichen vor. Die Diskussion wird weitergehen. Der Ausschuss votierte bei zwei Enthaltungen für eine weitere Anliegerversammlung, bei der die aktuellen Pläne vorgestellt werden.  

Verkehrsuntersuchung Ortskern Nümbrecht

Eine anvisierte neue Verkehrsuntersuchung des Ortskerns ist von den Ausschussmitgliedern erst einmal verschoben worden. Die Verwaltung hatte auf Basis zurückliegender Untersuchungen und Ergebnisse (Verkehrs- und Parkraumkonzept Parkstraße, Voruntersuchungen Integriertes Handlungskonzept 1.0) vorgeschlagen, sich nun nochmals auf den Nümbrechter Ortskern zu konzentrieren. Dabei solle geklärt werden, wo eine Verkehrsberuhigung und die Entschärfung von Gefahrenstellen nötig und möglich ist, wo der ruhende Verkehr neu geordnet werden kann, ob die innerörtliche Verkehrsführung optimiert werden kann und wie das Radwegenetz einen festen Platz im Ortskern finden kann.

Rund 50.000 Euro waren für die Untersuchung in diesem Haushaltsjahr vorgesehen. Werner Demmer (CDU) beantragte deshalb die Verschiebung. „Wo soll das Geld gerade herkommen?“ Stattdessen solle sich jede Fraktion über den Verkehr im Ortskern Gedanken machen und Vorschläge zur Verbesserung erarbeiten, bis das Thema Verkehrsuntersuchung erneut verhandelt wird. Ziel ist es, dass die Ergebnisse einer Untersuchung auch im Laufe der Planung und Umsetzung des neuen Bildungscampus eine Rolle spielen sollen. Die Verschiebung wurde mehrheitlich beschlossen. Bis zur Sitzung des Ausschusses im Mai können die Fraktionen nun Ideen erarbeiten.