POLITIK

Lindlar: Sach-Koalition statt feste Bündnisse

bv; 15.09.2020, 15:55 Uhr
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Lindlar: Sach-Koalition statt feste Bündnisse

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bv; 15.09.2020, 15:55 Uhr
Lindlar – Nach der Kommunalwahl orientieren sich die Parteien neu – Bündnisgrüne und FDP schließen feste Koalitionen aus.

Von Bernd Vorländer

 

Ist das jetzt eine Chance oder eher der Auftakt zu Scharmützeln im Lindlarer Rat? Letzteres weisen nach der Kommunalwahl am Sonntag Vertreter aller Parteien weit von sich. Es habe trotz zum Teil tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten keine Gräben gegeben, die für eine Zusammenarbeit unüberwindbar seien, sagen die Politiker durch die Bank. Doch beginnen alle erst langsam zu realisieren, was sich an diesem Wahlsonntag getan hat. Eine jahrzehntelange Dominanz der Christdemokraten im Rat ist zu Ende gegangen.

 

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Das Ergebnis des Sonntags war sicherlich kein Erdrutsch, jedoch eine komplette Änderung der Kräfteverhältnisse. Das weiß auch CDU-Fraktionschef Hans Schmitz: „Wir werden jetzt mit allen Parteien reden und müssen aus den Gegebenheiten Handlungsfähigkeit erzeugen, denn es geht immer um die Zukunft unserer Gemeinde“, sieht Schmitz keine Hürden, die eine Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen unmöglich machen würden. Es gehe immer um Sachthemen, etwa um bezahlbaren Wohnraum, wo er große Schnittmengen mit der SPD sieht.

 

 

SPD-Frontmann Michael Scherer wiederum freut sich zunächst darüber, dass sich die Lindlarer Sozialdemokraten vom Kreis- und Landestrend absetzen konnten. Nur leichte Verluste und eine gleichbleibende Anzahl der Mandate könnten sich sehen lassen. In den nächsten Tagen werde man ergebnisoffen Gespräche mit allen anderen Parteien führen. Es komme darauf an, in Sachthemen möglichst große Schnittmengen zu finden. Als wichtige Herausforderungen sieht Scherer die Bereiche Wohnen, Öffentlicher Personen-Nahverkehr und die Zukunft des Industrieparks Klause V.

 

Vieles deutet darauf hin, dass es künftig im Lindlarer Rat keine offizielle Koalition zwischen zwei Fraktionen gibt. Bündnisgrüne und FDP haben bereits abgewunken. „Wir wollen unsere neue gewonnene Freiheit nach dem Ende der CDU-Vorherrschaft nicht sofort wieder verlieren“, betont FDP-Fraktionsvorsitzender Harald Friese. Viel vernünftiger sei es, sich bei Sachfragen zu verständigen, Kompromisse zu suchen und damit das demokratische Element des Rates zu stärken. „Wir haben jetzt die Chance auf echte Mehrheiten, weil jeder auf den anderen angewiesen ist. Für gute und zielführende Anträge wird es Zustimmung geben“, so Friese. Auch die Parteien der früheren Opposition müssten jetzt lernen, dass man, indem man andere überzeuge, Politik aktiv gestalten könne.

 

 

Für Grünen-Spitzenmann Patrick Heuwes steht fest: „Endlich beginnt auch in Lindlar die Demokratie.“ Der Grüne ist optimistisch, dass man im Rat eine neue Debattenkultur bekomme. „Es wird ein Ruck durch Lindlar gehen. Bislang ist Gemeinde-Politik in der CDU-Fraktionssitzung gemacht worden. Das ist jetzt vorbei“, frohlockt Heuwes. Auch die Verwaltung müsse sich jetzt neu orientieren, dürfe sich nicht mehr nur auf eine Partei konzentrieren. Eine Koalition mit einer anderen Fraktion hält Heuwes für falsch. Auch er sieht eine Konzentration auf die Sacharbeit als den besten Weg im Rat an. Zudem gelte es, eine neue Vertrauensbasis zu schaffen. „Das muss die CDU bei uns erst mal wieder nach der jüngeren Vergangenheit aufbauen.“

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