POLITIK

Kommunalwahl: „Brauchen Klarheit, wie es weitergeht“

lw; 09.04.2020, 16:33 Uhr
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Kommunalwahl: „Brauchen Klarheit, wie es weitergeht“

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lw; 09.04.2020, 16:33 Uhr
Oberberg – Kreisdirektor und Kreiswahlleiter Klaus Grootens unterstützt Schreiben der Spitzenverbände an Innenministerium – Corona wird Wahlkampf verändern.

Von Lars Weber

 

Das öffentliche Leben ruht durch Corona bereits seit einigen Wochen und noch ist unklar, wie es nach den Osterferien weitergeht. Auch die Parteien verzichten natürlich auf Versammlungen – dabei geht es bei ihnen gerade darum, Bewerber für die Kommunalwahl in diesem Jahr am 13. September zu finden. Und die Zeit drängt. Bis zum 16. Juli müssen die Wahlvorschläge beim Wahlleiter eingereicht worden sein. Auch aufgrund dieser Situation haben Städte- und Gemeindebund, Städtetag und der Landkreistag gemeinsam ein Schreiben an das NRW-Innenministerium gerichtet. Darin fordern die Spitzenverbände zwar keine Verschiebung der Wahl, aber doch alle „Handlungsoptionen“ zu prüfen.

 

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Kreisdirektor Klaus Grootens, der auch für die Kommunalwahl auch Kreiswahlleiter ist, begrüßt das gemeinsame Auftreten der Spitzenverbände. „Wir alle brauchen ja Klarheit darüber, wie es weitergeht, sodass alles rechtzeitig organisiert werden kann.“ In der kommenden Woche soll es ein Treffen zu dem Thema zwischen Vertretern der Spitzenverbände und des Landeswahlleiters geben. Grootens erwartet, dass alle Optionen – von Fristenverlängerungen, reinen Briefwahlen bis zu einer Verschiebung – bewertet werden und daraufhin eine Entscheidung getroffen wird. Mit dieser rechnet der Kreisdirektor nächste oder auch übernächste Woche.

 

Wie auch in dem Schreiben der Spitzenverbände formuliert, glaubt Grootens, dass bei einer Wahl im September vieles anders ablaufen könnte als sonst, zumal niemand wisse, wie das gesellschaftliche Leben bis September und darüber hinaus aussehen wird. „Es könnte schwierig werden, Wahlhelfer zu finden. Auch die Auszählung der Briefwahl könnte komplizierter werden als sonst.“ Zudem rechnet Grootens damit, dass „der Wahlkampf anders sein wird, als wir ihn kennen“. „Die Rose und den Kugelschreiber am Sonnenschirm, das wird es vielleicht nicht geben.“ Stattdessen könnte der Wahlkampf zu großen Teilen digital geführt werden. Für unbekanntere Kandidaten könnte es dadurch schwerer werden als für bekannte Gesichter.

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