Marienheide – Eva Kranenberg brachte den Haushalt im Rat ein und blickt mit Sorgen in die Zukunft.

Von Leif Schmittgen

 

Die finanziellen Sorgen der Gemeinde Marienheide werden größer. Bei der gestrigen Ratssitzung brachte Kämmerin Eva Kranenberg den Haushalt ein. So blickt man kurz- wie mittelfristig großen Herausforderungen entgegen. „DerHaushaltsentwurf ist weiterhin defizitär. Dennoch sollte es unser Ziel sein, ein Haushaltssicherungskonzept  (HSK) zu vermeiden und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu sichern“, so ihre Devise. Die Rahmenbedingungen aber seien weiterhin schwierig.

 

Anders als zunächst erhofft muss Kranenberg mit höheren Mindererträgen kalkulieren. „Die Erwartungen aus der mittelfristigen Finanzplanung des Vorjahres haben sich nicht erfüllt, die prognostizierten Erträge liegen deutlich unter dem Niveau von 2025“.Vor allem rechnet sie mit hohem Rückgang bei der Einkommenssteuer und auch die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen geringer aus, als ursprünglich angenommen. „Somit stehen uns düstere Zeiten bevor.“ Einzig die Möglichkeit, dass errechnete Defizit von 4,5 Millionen Euro durch die noch vorhandene Ausgleichsrücklage zu decken, rettet die Gemeinde vor dem Abrutschen ins HSK.

 

 

Erträge

 

Die erwarteten Erträge belaufen sich auf 41,2 Millionen Euro. Den Löwenanteil davon machen die Steuern und ähnlichen Abgaben mit 22,9 Millionen Euro aus.Ein Lichtblick für die Kämmerin ist die positive Entwicklung der Gewerbesteuer, die mit 8,9 Millionen Euro angesetzt ist. Die Anpassung der Hebesätze falle deshalb etwas geringer aus als ursprünglich geplant. Die Gewerbesteuer wird von 510 auf 535 Prozentpunkte angehoben. Für die Grundsteuer B sind 3,4 Millionen Euro veranschlagt, sie liegt nunmehr bei 900 Prozentpunkten (aktuell 835). Die Grundsteuer A steigt um zehn Prozentpunkte von 450 auf 460. 

 

Bei der Einkommenssteuer rechnet die Kämmerin mit einem Rückgang von 4,7 Prozent, was Mindereinnahmen von 400.000 Euro gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung für das aktuelle Kalenderjahr ausmacht. Die Umsatzsteuereinnahmen bleiben mit 1,2 Millionen Euro konstant. Auf die Position „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ entfallen 11 Millionen Euro. Mit 5,5 Millionen Euro bilden die Schlüsselzuweisungen des Landes den größten Anteil, sind aber um 500.000 Euro niedriger, als ursprünglich kalkuliert.

 

 

Aufwendungen

 

Den Einnahmen stehen Ausgaben in Höhe von 46,4 Millionen Euro gegenüber. Der Fehlbetrag fällt laut Eva Kranenberg deutlich höher aus als zunächst geplant. Die Ursachen liegen dabei vor allem bei deutlich gestiegenen Sach- und Dienstleistungen sowie der Transferleistungen. Personal und Versorgung kosten die Gemeinde 6,8 Millionen Euro (+ 357.000 Euro). Die Sach- und Dienstleistungen steigen um 8 Prozent auf 11,2 Millionen Euro. Darin enthalten sind u . a. Unterhaltung von Gebäuden und die Schülerbeförderung.

 

Abschreibungen werden mit 4,5 Millionen Euro veranschlagt. „Die Transferleistungen machen 46 Prozent der Gesamtausgaben aus“, haderte die Kämmerin. Alleine die Kreisumlage schlägt mit einer Mehrbelastung von 1,3 Millionen Euro ins Kontor, die 79 Prozent des Gesamtsteueraufkommens in der Gemeinde verzehre. Weil die Europäische Zentralbank den Leitzins weiter gesenkt hat, fallen die Aufwendungen für Liquiditäts- und Investitionskredite geringer aus. Allerdings ist die Aufnahme gestiegen, weshalb Zinsen in Höhe von 1,7 Millionen Euro bezahlt werden müssen.

 

Investitionen

 

19,8 Millionen Euro werden investiert, davon werden 14 Millionen investiert und 5,8 Millionen Euro aus Drittmitteln. 4,5 Millionen Euro werden für den Tiefgaragenumbau am Heierplatz benötigt. 1,8 Millionen Euro werden für die Ortskernumgestaltung bereitgehalten. 2,1 Millionen Euro entfallen auf die Abwasserbeseitigung.

 

Am 4. Dezember soll während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über den Haushalt diskutiert werden, ehe das Zahlenwerk vom Rat am 16. Dezember verabschiedet wird.