Hückeswagen – Etatentwurf der Stadt für 2024 sieht ein Defizit von etwa sechs Millionen Euro vor - Entscheidung zum Neubau des Hallenbads noch in diesem Jahr.

Wie in vielen anderen Kommunen ist die Entwicklung der Etatzahlen auch in Hückeswagen negativ. Die Verwaltung befindet sich derzeit in der Planung für das nächste Haushaltsjahr. Dabei ist bereits jetzt aufgrund verschiedener finanzieller Verschlechterungen eine deutliche Erhöhung des Defizits zu erwarten. Die Gründe hierfür sind nach Angaben der Verwaltung steigende Zinsbelastungen, inflationsbedingte Sach- und Personalkostensteigerung, sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes, zurückgehende Einkommenssteuer-Einnahmen und der Wegfall der Kosten-Isolierung von Corona-Pandemie und Ukrainekrise. Alles in allem wird das Defizit nach derzeitiger Planung bei etwa sechs Millionen Euro liegen.  

 

Im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss wurde einstimmig die Kanalnetzübertragung auf den Wupperverband zum Jahreswechsel empfohlen. Aufgrund des daraus resultierenden finanziellen Effektes könne der Haushalt perspektivisch für wenige Jahre ausgeglichen dargestellt werden. „Verwaltung und Politik sind sich einig, dass diese Handlungsmöglichkeiten genutzt werden sollen, um die Infrastruktur der Stadt dauerhaft zu verbessern und zukunftsfähig zu machen. Gleichzeitig muss allen aber auch bewusst sein, dass diese einmaligen Effekte die Defizite nicht auf Dauer ausgleichen können“, hieß es in einer Mitteilung.

 

Die anstehenden Projekte führen zu einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 150 Millionen Euro in den kommenden Jahren, wobei Prioritäten gesetzt werden müssen und dabei auch pflichtige Aufgaben wie Ausbau der Offene Ganztagsgrundschule oder gesetzliche Anforderungen an Feuerwehrgebäude Vorrang haben. Die Maßnahmen zum Perspektivplan Bevertalsperre sollen zunächst zurückgestellt werden. Auch die zusätzliche Dreifachturnhalle im Brunsbachtal kann aktuell nicht umgesetzt werden und wird zeitlich nach hinten verschoben. Dafür wird beim Ausbau der GGS Wiehagen eine zusätzliche Einfachsporthalle für den Schulsport gebaut.

 

Ein zentraler Diskussionspunkt war auch der Bau des neuen Hallenbades. Der Arbeitskreis Hallenbad hat sich auf ein Angebot mit drei Becken (Sportbecken, Lehrschwimmbecken, Kinderplanschbecken) und Sprungturm geeinigt. Eine zusätzliche Sauna war dabei in der Diskussion noch fraglich, auf ein Restaurant und eine große Rutsche soll verzichtet werden. In dieser Form hätte das Bad ein Investitionsvolumen von geschätzten 25 bis 30 Millionen Euro.

 

Egal in welcher Variante, zusätzliche Belastungen für den Haushalt sind wohl unumgänglich. Laut Verwaltung sei lediglich ein einfaches Bad für das Schulschwimmen eine Pflichtaufgabe der Kommune, alle darüber hinausgehenden Ausstattungsmerkmale seien freiwillig und bedürfen der politischen Debatte. Noch in diesem Jahr ist mit einem Beschluss zum Umfang des Neubaus zu rechnen.