Marienheide - Bei der gestrigen Ratssitzung wurde der Haushalt für 2024 eingebracht.

Von Leif Schmittgen

Noch bevor Marienheides Kämmerin Eva Kranenberg in konkrete Zahlen bei der Einbringung des Haushalts für 2024 einstieg, berichtete Marienheides Bürgermeister Stefan Meisenberg bei der gestrigen Ratssitzung von einer „Berg- und Talfahrt“ bei der Erstellung des Zahlenwerks. Denn im Wesentlichen seien es etwa zehn Positionen, die über Glück oder Unglück entscheiden „Wir haben alles dafür getan, um nicht in das Haushaltssicherungskonzept zu fallen“, so der Bürgermeister. Einige äußere Faktoren haben schließlich dazu geführt, dass für das kommende Jahr ein Defizit von 4,8 Millionen Euro prognostiziert wird. Dabei galt es für die Zahlenkünstler zu beachten, dass man bestimmte Schwellenwerte zum Beispiel beim Zugriff auf die Ausgleichsrücklage nicht überschritten werden und das ist den Finanzplanern gelungen.

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Stark gestiegene Zinsen und der plötzliche Wegfall des Isolierungsgesetzes, welches Kommunen ermöglichte, Folgekosten durch Corona und dem Krieg in der Ukraine zunächst auszuklammern: Eine Ergebnisverschlechterung von 900.000 Euro bedeutet das im kommenden Jahr. 2025 kämen noch einmal gut 650.000 Euro hinzu. „Die Luft wird also dünner und die Rückkehr in die Haushaltssicherung droht“, so Kranenbergs Prognose für die kommenden Jahre. Stark gestiegene Personalkosten sowie die steigende Inflation seien verantwortlich für das prognostizierte Defizit.

Einnahmen

Eva Kranenberg freute sich, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer überdurchschnittlich gut angestiegen sind. „Und das trotz Corona- und Ukrainekrise“, so die Kämmerin. Das hat aber wiederum einen Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von einer Million Euro zur Folge. Im kommenden Jahr verzichtet die Gemeinde im siebten Jahr in Folge auf Erhöhungen der Hebesätze. Die Gewerbesteuer bleibt bei 490 Prozentpunkten. Für die Grundsteuer A werden weiter 400 Prozent und für die Grundsteuer B 699 Prozent erhoben. Allerdings wird man in der mittelfristigen Finanzplanung nicht um Steuererhöhungen herumkommen. „Diese werden moderat ausfallen“, so Kranenberg, sind aber, um auch mittelfristig nicht in die Haushaltssicherung zu fallen, unumgänglich. Stabil bleiben 2024 ebenfalls die Gebührensätze auf der Einnahmenseite.

Ausgaben

Größte Posten auf der Ausgabenseite sind die Transferaufwendungen (inklusive der Kreisumlage von 14, 9 Millionen Euro, „Die Kreisumlage verzehrt 75 Prozent  unseres gesamten Steueraufkommens“, berichtete Kranenberg im Gremium), gefolgt von Sach- und Dienstleistungen mit 9,7 Millionen Euro. Am meisten zu Buche schlagen dabei die Verbandsumlagen, die Unterhaltung von Gebäuden und Grundstücken sowie die Schülertransporte. 2,4 Millionen Euro belasten den Haushalt mit Abschreibungen. Mehrbelastungen von 575.000 Euro muss man in Marienheide wegen gestiegener Zinsen für Liquiditäts- und Investitionskredite tragen.

Investitionen

15,1 Millionen Euro wird die Gemeinde im kommenden Jahr investieren, 4,4 Millionen werden für die Abwasserbeseitigung verwendet, davon die größten Summen für Baumaßnahmen. Für die Straßenertüchtigung sind 4,1 Millionen Euro eingeplant (unter anderem Deckensanierungen und barrierefreie Bushaltestellen). 2,9 Millionen Euro fließen in die Gemeindeentwicklung.  In das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) fließen 2,4 Millionen Euro, der Löwenanteil davon ist die Umgestaltung des Heilteichgeländes.

Weiterer Zeitplan

Die Haushaltsklausurtagung  findet am 31. Oktober im Rathaus statt. Bis zum 21. November können die Fraktionen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Anträge einreichen, der Haushalt 2024 soll in der nächsten Ratssitzung am 5. Dezember verabschiedet werden.