Bergneustadt - Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch abgesagt – Kämmerer fehlen Orientierungsdaten des Landes – Neuer Termin im Januar.

Von Peter Notbohm

Bergneustadts Rathaus-Spitze hat sich entschlossen, die Verabschiedung des Haushalts in das kommende Jahr zu verschieben. Am heutigen Montag gab die Stadt bekannt, dass der für Mittwoch angesetzte Haupt- und Finanzausschuss nicht stattfinden wird. Hier hätten diese Woche die finalen Beratungen für eine Empfehlung an den Stadtrat erfolgen sollen. Kämmerer Bernd Knabe hatte das Zahlenwerk am 19. Oktober vorgestellt (OA berichtete). Bergneustadts Politik hätten dann am 30. November den Haushalt verabschieden sollen.

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Als Grund nennt Uwe Binner, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, die weiterhin fehlenden sogenannten Orientierungsdaten des Landes NRW. „Ohne diese Daten macht es keinen Sinn, einen Haushalt zu verabschieden. Es würde die Möglichkeit bestehen, dass wir plötzlich im Januar große Projekte nur noch über einen Nachtragshaushalt regeln könnten“, sagte er auf OA-Nachfrage. Auch andere Städte (u.a. Gummersbach) hätten aufgrund der fehlenden Zahlen die Verabschiedung des Haushalts verschoben.

Ursprünglich waren die Orientierungsdaten für Oktober angekündigt, dann auf Anfang November verschoben worden. Mittlerweile werden sie für Ende des Monats erwartet. „Der Kämmerer würde den Haushalt gerne noch dieses Jahr abschließen, aber ohne diese Daten wüssten wir nicht, ob der Rat diese nachträglich sauber eingearbeitet bekommt“, so Binner weiter. Stattdessen soll die Politik nun im Januar in zwei Sondersitzungen über den Haushalt beraten und beschließen. Am 18. Januar ist die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss terminiert, am 24. Januar die Ratssitzung.