Marienheide – SPD-Urgestein schließt sich der FDP/UWG an – Freude auf der einen, Ärger auf der anderen Seite.

Von Leif Schmittgen

 

Politisches Beben in Marienheide: Urgestein Holger Maurer, der im Juli während der laufenden Ratssitzung seinen Rückzug aus der SPD-Fraktion erklärt hatte (OA berichtete), schließt sich ab sofort der Fraktion von FDP/UWG an. In einer Mitteilung der Fraktionssprecher Jürgen Rittel (FDP) und Christian Abstoß (UWG) heißt es, dass man sich über den Schritt Maurers außerordentlich freue und sich in der gemeinsamen Arbeit gestärkt fühle. „Parteiunabhängig wollen wir die Gemeinde voranbringen“, sagt Abstoß. Man habe sich bei intensiven Gesprächen geeinigt, nachdem Maurer den Kontakt zur Fraktion gesucht habe. Empfängt ihn „mit offenen Armen“, auch weil die Fraktion nun um einen Sitz gewachsen ist und man an politischem Einfluss gewinnt.

 

Holger Maurer selbst begründet seine Entscheidung mit dem Argument, dass er die Entwicklung in der Gemeinde als zu wichtig empfinde, als dass er auf sein Ratsmandat verzichte. „Ich habe über die Mandatsrückgabe nachgedacht, diese aber aus verschiedenen Gründen verworfen“, so Maurer. Er habe nach seinem Rückzug mit mehreren Menschen das Gespräch gesucht und habe mit Rittel sowie Abstoß den Konsens erzielt, Dinge weitgehend unparteiisch voranzutreiben und sich auf Sachthemen wie den Ortskernumbau zu konzentrieren. „Das ist mir einfach zu bedeutsam“, so Maurer. In Fraktionen besitze man im Gegensatz zu Einzelmitgliedern weitreichendere Entscheidungsbefugnisse. Auch wenn es mit seinen ehemaligen Kollegen in der Sache und im persönlichen Empfinden Streit gab, hofft er auf zwischenmenschlicher Ebene, einen zwischenmenschlich guten Umgang beizubehalten. Holger Maurer bleibt der SPD treu, politisch stehe er weiterhin hinter der Partei.

 

Übel aufgestoßen ist die Entscheidung Maurers der Marienheider SPD-Spitze. „Wir haben nach dem Austritt Holger Maurers versucht, ihn zur Rückkehr in die Fraktion zu bewegen. Das hat er verneint“, sagt SPD-Fraktionschef Dr. Kai Pfundheller im Gespräch mit Oberberg-Aktuell. Auch anschließende Bitten seiner Parteikollegen, sein Ratsmandat zurückzugeben, um den Sitz für seinen sozialdemokratischen Nachrücker freizumachen, seien abgelehnt worden. „Damit schadet Holger Maurer der SPD enorm“, findet Pfundheller. Denn nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte der auf Listenplatz fünf gesetzte Maurer sein Mandat nur aufgrund des Verzichts von Birgit Meckel erhalten. Man hatte diesen Schritt aufgrund der langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung Maurers damals bewusst so gewählt.

 

An der Aufforderung zur Rückgabe des Mandats hält die SPD ungeachtet des aktuellen Ereignisses weiterhin fest. Durch den Wechsel Maurers sei ein Nachrücken auf SPD-Seite unmöglich geworden, der Sitz stehe der Partei aber zu. Aus Pfundhellers Sicht ist es zudem ärgerlich, dass es nun womöglich aufgrund der Mehrheitsverschiebungen zu weiteren personellen Umbesetzungen in den Ausschüssen kommt. „Wir sind nicht gewählt worden, um uns mit uns selbst zu beschäftigen“, kommentiert der Fraktionschef den neuerlich entstandenen Verwaltungsaufwand und spielt damit auch auf die Fraktionsaustritte der AfD im Frühjahr an (OA berichtete), die bereits zu Umbesetzungen geführt hatten.