MEINUNG

Schiffbruch für die CDU, Grüne mit Erfolg auf ganzer Linie

lo; 27.09.2021, 13:00 Uhr
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Schiffbruch für die CDU, Grüne mit Erfolg auf ganzer Linie

lo; 27.09.2021, 13:00 Uhr
Oberberg - Obwohl die Christdemokraten in Oberberg ihren ersten Platz in der Gunst der Wählerschaft verteidigten, gehören sie zu den großen Verlierern des Wahlabends - Drittstärkste Kraft und Bundestagsmandat: Die Grünen dürfen feiern.

Die CDU hat die Bundestagswahl verloren – und das krachend. Ein Minus von 8,9 Prozent auf Bundesebene im Vergleich zum letzten Urnengang 2017, am Ende hinter der praktisch aus dem Nichts wiedererstarkten SPD. Wer daraus bei den Christdemokraten einen Regierungsauftrag abliest, bringt ein merkwürdiges Demokratieverständnis mit. Bei der Bildung einer Koalition wird um die Sozialdemokraten und die Grünen, als zweitem Gewinner des Wahlabends, kein Weg vorbeiführen.

 

Die FDP kann erneut das Zünglein an der Waage spielen. Nach dem gescheiterten Jamaika-Projekt vor vier Jahren wird man sich eine Regierungsbeteiligung diesmal wohl nicht entgehen lassen. Ober bleibt am Ende (fast) alles beim Alten? Eine große Koalition mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz? Es wird ein zähes Ringen geben in den kommenden Wochen und Monaten.

 

Schiffbruch erlitt die CDU auch in Oberberg. Dr. Carsten Brodesser hat sein Direktmandat trotz erheblicher Verluste verteidigt – die einzig positive Nachricht des Tages. Dennoch sollten die Verantwortlichen vor Ort das Votum als deutliches Warnsignal wahrnehmen – unabhängig davon, welchen Anteil die Bundespartei an diesem schlechten Abschneiden hat. Die Zeiten, in denen man erdrutschartige Siege feiern konnte, scheinen jedenfalls vorbei zu sein. Die SPD kann mit ihrem Ergebnis zufrieden (+4,1 Prozent), dennoch reichte es für Kandidatin Michaela Engelmeier nicht zum Einzug ins Parlament.

 

Einen Erfolg auf ganzer Linie feierten die Grünen: mit einem Zuwachs von 6,1 Prozent wurden sie die drittstärkste Kraft, Sabine Grützmacher hat über die Landesliste einen Sitz im neuen Bundestag ergattert. Während die FDP leichte Verluste hinnehmen musste und Jörg von Polheim der Sprung nach Berlin nicht gelang, ist Die Linke klare Verliererin, nicht nur im Bund, sondern auch im Kreis, wo sich die Stimmen halbierten.

 

Eingebüßt hat zwar auch die AfD (-1,0 Prozent). Trotz der Verluste zeigen die Zweitstimmen im Oberbergischen aber, wie stabil die Partei geblieben und wie groß die Wählerschaft ist. Mehr als 15.000 Bürger votierten rechts, nur knapp 5.000 weniger Stimmen als Grüne oder FDP.

 

Ein Blick auf die Zahlen in Ostdeutschland – in Sachsen vereinigte die AfD rund 30 Prozent der Stimmen auf sich – zeigt, wie viele sich inzwischen von den etablierten Parteien abgewendet haben. Dagegen hilft nur, sich kritisch mit der Taktik und der Ideologie der AfD auseinanderzusetzen und ihnen im tagtäglichen politischen Diskurs argumentativ die Stirn zu bieten. Die „Alternative für Deutschland“ steht für Populismus und Rückwärtsgewandtheit. Alternativen und Perspektiven hat sie nicht zu bieten.

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