Lindlar - BAV-Verbandsversammlung beschließt neue Satzung – CO2-Bepreisung und weitere Kostensteigerungen zeigen Wirkung.

Von Lars Weber

 

Bei der Versammlung des ASTO gab es die Vorschau (OA berichtete), nun hat sich die Verbandsversammlung des Bergischen Abfallwirtschaftsverbands (BAV) auf Metabolon einstimmig für die neue Gebührensatzung und damit für Preissteigerungen entschieden. Zugegeben: Dass die Müllentsorgung im Gebiet des BAV und damit flächendeckend im Kreis teurer wird, ist wohl für kaum jemanden eine Überraschung. Die Entwicklung ist seit einigen Jahren nicht neu und wird neben steigenden Kosten für Energie oder Personal besonders von der CO2-Bepreisung für Müllverbrennungsanlagen befeuert. Und der BAV machte wenig Hoffnungen, dass der Trend in naher Zukunft gestoppt werden könnte.

 

In der verabschiedeten Satzung ergibt sich im Vergleich zum laufenden Jahr eine Gebührensteigerung pro Tonne und Einwohner im Bereich Haus- und Sperrmüll von 5,45 Prozent und im Bereich von Bioabfall von 2,04 Prozent. Die Gebühren für Grünabfall steigen pro Tonne um 4,43 Prozent, der anderen nicht biologisch abbaubaren Abfälle um 2,65 Prozent und für Straßenreinigungsabfälle um 13,63 Prozent.

 

Einer der Hauptgründe für die Steigerungen ist in der nun seit Jahren vieldiskutierten und aus der Abfallwirtschaft vielkritisierten CO2-Bepreisung für Müllverbrennungsanlagen zu suchen. Die Bepreisung ist bekanntlich gestaffelt, ab 2027 geht es mit der Bepreisung an den Markt. Ein Schritt, dessen Auswirkung auf die Preise noch völlig unklar ist, heißt es seitens des BAV. Dabei müssen im kommenden Jahr bereits die Kalkulation für 2027 aufgestellt werden. Die Hoffnung sei, dass Klarheit geschaffen werde. Gerichtsverfahren zur CO2-Bepreisung für die Müllverbrennungsanlagen laufen, zudem hofft der BAV auf Vorgaben der Spitzenverbände. 

 

Wie schon in Vorjahren ist wieder etwas Geld aus der Überdeckung der vergangenen Jahre 2022 bis 2024 in die Gebührenkalkulation eingeflossen, und zwar 4 Millionen Euro. Diese wirken sich gebührenmindernd aus, auch wenn der Effekt etwas geringer ausfällt als im vergangenen Jahr. Trotzdem verhindert dieses Mittel, bereits jetzt noch stärker an der Gebührenschraube zu drehen. Der Gebührenbedarf steigt im Vergleich zum laufenden Jahr auch nach Abzug der Kostenüberdeckung, von Zinserträgen und sonstigen Erlösen von 44,03 auf 46,49 Millionen Euro.

 

Kaum einen positiven Einfluss nehmen können weiterhin auf der Einnahmenseite die Papiererlöse. Mit 290.000 Euro rechnet der BAV nur angesichts der prognostizierten konjunkturellen Abwärtsbewegung. Die Müllmengen bleiben indes auf ähnlichem, leicht steigendem Niveau. Beim Hausmüll rechnet der BAV mit 78.000 Tonnen (2025 Plan: 78.500 Tonnen), beim Sperrmüll mit 25.000 Tonnen (2025 Plan: 24.500 Tonnen), beim Biomüll mit 61.000 Tonnen (2025 Plan: 60.000 Tonnen).