Oberberg – Der Oberbergische Kreis arbeitet derzeit an einem Leitfaden zu Photovoltaik-Freiflächenanlagen.

„Wir sind in einer Situation, in der die Energie knapp wird“, sagte Landrat Jochen Hagt gestern im Rahmen eines Pressegesprächs im Kreishaus in Gummersbach. Umso wichtiger sei es, möglichst schnell auf erneuerbare Energien zugreifen zu können – nicht zuletzt im Hinblick darauf, die Wertschöpfung in der Region zu halten. Relevant sei dabei laut Hagt auch die Nutzung von Photovoltaik, was sich jedoch nicht nur auf die Flächennutzung, sondern auch auf das Landschaftsbild auswirke: Ein Thema mit Konfliktpotential.

Anfang des Jahres wurde beim Kreis der sogenannte Dialogprozess zu PV-Freiflächenanlagen im Oberbergischen eingeleitet, seit Juni werde verstärkt daran gearbeitet. Das Ziel: einen Handlungsleitfaden zu entwickeln, auf den die Kommunen im Rahmen der Genehmigungs- und Bauleitplanverfahren zurückgreifen können, aber nicht müssen. „Der Leitfaden ist nicht verbindlich“, sagte Frank Herhaus, Dezernent für Planung und Regionalentwicklung im Oberbergischen.

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Am 2. Juni hat die nordrhein-westfälische Landesregierung beschlossen, den Landesentwicklungsplan zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu ändern. 1,8 Prozent der Landesfläche sollen im Rahmen der Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes für Windenergie ausgewiesen. Für den Ausbau von PV-Freiflächenanlagen gibt es hingegen keine messbare Zielsetzung, lediglich die Formulierung, dass dieser „maßvoll“ geschehen soll.

Wie Hagt und Herhaus erklärten, handele es sich bei dem oberbergischen Boden fast ausschließlich um einen Boden geringerer Qualität, heißt: landwirtschaftlich nicht besonders wertvoll. Gleiches gelte beispielsweise für die Eifel oder das Sauerland. Befürchtet wird deshalb, dass besonders in diesen Regionen PV-Freiflächenanlagen entstehen sollen. Möglichst verhindern möchte der Kreis dabei einen „Wildwuchs“ derartiger Anlagen. Als „Königsweg“ bezeichnete der Landrat, Flächen zu nutzen, die bereits versiegelt sind – so etwa Parkplätze, Dächer von Produktionshallen oder auch Schulen.

Wie viele Flächen im Oberbergischen künftig für PV-Freiflächenanlagen genutzt werden sollen, sei bislang nicht definiert worden. Die Bauleitplanung liege ohnehin bei den Kommunen, der Kreis sei lediglich für die Genehmigung zuständig. Im Rahmen des Leitfadens wurden beim Kreis für die Planung von PV-Anlagen harte sowie weiche Kriterien definiert. Neben Gesetzen, ausgewiesenen Schutzgebieten und bauleitplanerischen Vorgaben einerseits sollen so auch weiche Kriterien wie das Landschaftsbild, der Denkmalschutz und der Tourismus berücksichtigt werden.

Bis Ende September sollen zwischen sämtlichen beteiligten Akteuren wie Kreis, Kommunen, Bürgern, Energieversorgern, Waldbauern und Landwirten Gespräche geführt werden. Im Oktober sollen die Ergebnisse des Dialogprozesses mit allen Kommunen ausgewertet und am Ende des Jahres vorgestellt werden. Fertiggestellt werden soll der Handlungsleitfaden im ersten Quartal 2024.