Oberberg – BAV-Verbandsversammlung beschließt neue Gebühren – Müllmengen sinken, CO2-Abgabe aber mit negativer Wirkung auf Preismodell.

Von Lars Weber

 

Vor allem aufgrund der ab dem kommenden Jahr erstmalig erhobenen CO2-Bepreisung für Müllverbrennungsanlagen werden die Müllgebühren für die an den Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) angeschlossenen Kommunen aus dem Oberbergischen Kreis steigen. Nur in Radevormwald und Reichshof können die Gebühren etwas gesenkt werden, was unter anderem mit der Neuvergabe der Logistikverträge zu tun hat. Bei der individuellen Berechnung hätten dabei vor allem jene Kommunen profitiert, die bereits in der Zuständigkeit des BAV sind, weniger die Neuzugänge aus Overath, Lindlar und Nümbrecht. Die Gebühren hat die Verbandsversammlung bei der Sitzung auf Metabolon beschlossen.

 

BAV-Geschäftsführerin Monika Lichtinghagen-Wirths zeigte wenig Verständnis für die CO2-Abgabe. Es fehlt ihr an einer Lenkungsfunktion. Als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger habe der BAV gar keine andere Möglichkeit, als jenen Müll anzunehmen, für dessen Entsorgung sie verpflichtet sind. Der Ansatz der Regierung sei nicht auf die Müllwirtschaft übertragbar. Bleibt es bei der Regelung, steigt die CO2-Bepreisung die kommenden Jahre weiter an. Das Gesetz sieht vor, dass 2024 pro Tonne CO2 40 Euro, 2025 50 Euro und 2026 zwischen 55 und 65 Euro anfallen. Allerdings habe die Geschäftsführerin schon von ersten Musterklagen gehört.

 

Die CO2-Abgabe hat großen Anteil daran, dass die Aufwendungen bei der Entsorgung um rund 3,5 Millionen Euro auf rund 28,5 Millionen Euro im Plan gestiegen sind, zumal sich auf der Einnahmenseite die Papiererlöse auf Talfahrt befänden. Und das, obwohl der BAV generell mit weniger Müllmengen kalkuliert. Beim Hausmüll rechnet der BAV mit 75.500 Tonnen (2023 Plan: 78.000 Tonnen), beim Sperrmüll mit 24.450 Tonnen (2023 Plan: 28.000 Tonnen), beim Biomüll mit 58.550 Tonnen (2023 Plan: 62.600 Tonnen). Die Zahlen belegten laut Lichtinghagen-Wirths einen bundesweiten Trend: „Hier zeigt sich der zunehmende Konsumverzicht in der Bevölkerung“, so die Geschäftsführerin.

 

Reinhold Müller, Mitglied der Verbandsversammlung, lobte, dass die CO2-Abgabe und Steigerungen beim Treibstoff trotzdem gut kompensiert worden seien. Generell handelt es sich beim BAV um eine „Erfolgsstory“, so Müller. Die Zugänge von Overath, Lindlar und Nümbrecht zeigten: Nachdem der BAV zunächst kritisch beäugt worden sei, hätten die Kommunen inzwischen Vertrauen. Der BAV kümmert sich damit mittlerweile um 210.000 Haushalte im Verbandsgebiet, so Lichtinghagen-Wirths. Das System, jede Kommune und ihre Besonderheiten gesondert zu betrachten, habe sich bewährt, so Müller weiter.

 

Für Städte und Gemeinde aus dem Oberbergischen Kreis wurde folgendes beschlossen: In der Stadt Hückeswagen steigen die Gebühren für die 120-Liter-Biotonne leicht auf 81,90 Euro (2023: 81 Euro), für die 80-Liter-Restmülltonne auf 161,90 Euro (2023: 157,50 Euro). In Engelskirchen steigen die Gebühren für Biomüll pro Liter von 0,91 auf 0,92 Euro und für den Restmüll von 1,88 auf 1,93 Euro pro Liter. In der Gemeinde Reichshof kostet die 80-Liter Restmülltonne nächstes Jahr weiterhin 159,20 Euro. Der Preis bleibt damit unverändert. Sogar gesenkt wurden die Preise für die Biotonnen, die 80-Liter kosten 2024 nun 62,40 Euro (2023: 64 Euro). Ebenfalls gesenkt werden Gebühren in Radevormwald. Die 80-Liter-Biotonne kostet nun 57,60 Euro (2023: 72 Euro). Leicht angehoben werden die Preise für den Hausmüll, die 80-Liter-Tonne kostet nun 197,60 Euro (2023: 195,20 Euro).

 

Ihre hoheitlichen Entsorgungspflichten an den BAV abgetreten haben nun auch wie berichtet die Gemeinden Lindlar und Nümbrecht. In Lindlar kostet die 120-Liter-Biotonne nun 98 Euro (2023: 98,40 Euro), die 80-Liter-Restmülltonne steigt im Preis auf 113,90 Euro (2023: 111,60 Euro). In Nümbrecht steigt der Preis für die 80-Liter-Restmülltonne von 133,32 Euro auf 140,80, die 80-Liter-Biotonne kostet nun 73,60 Euro (2023: 70,20 Euro).