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„Liberale Werte mit Füßen getreten“

kg; 17. Dec 2010, 13:26 Uhr
Oberberg Aktuell
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„Liberale Werte mit Füßen getreten“

kg; 17. Dec 2010, 13:26 Uhr
Lindlar – Dietmar Klein tritt aus der Lindlarer FDP aus – Auslöser ist ein innerparteilicher Streit bezüglich der neuen Verkehrsführung an der Jan-Wellem-Straße in Frielingsdorf.
FDP-Mitglied Dietmar Klein kündigte heute mit einem Schreiben an den Lindlarer Bürgermeister Dr. Hermann-Josef Tebroke und die Fraktionsvorsitzenden seinen Austritt aus der FDP-Fraktion an. „Liberalität im Umgang miteinander, Meinungsfreiheit und Gedankenfreiheit waren immer die Markenzeichen einer liberalen Partei und sollten es auch bleiben. Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar lässt diese Werte zurzeit leider völlig vermissen. Mit einer solchen Fraktion kann und möchte ich mich nicht identifizieren“, begründete er seinen Entschluss.

Der liberale Fraktionsvorsitzende, Harald Friese, erklärte in der gestrigen Ratssitzung Kleins Rücktritt aus dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung. „Herr Klein hat uns am 13. November mitgeteilt, dass er den Ausschuss verlassen wolle und seine Entscheidung am 15. November nochmal bestätigt“, so Friese gegenüber Oberberg-Aktuell.

Im Gegensatz dazu schilderte Klein, er sei zwar mit dem Antrag der FDP-Fraktion bezüglich der Ausschuss-Umbesetzung einverstanden gewesen. Er habe jedoch weder mündlich noch schriftlich seinen Austritt erklärt, wie es einer seiner Fraktionskollegen in einer Sitzung, an der Klein nicht teilnahm, verkündet hatte. Klein enthielt sich gestern bei der Abstimmung. Alle anderen Fraktionen, außer der FDP, taten es ihm gleich. So wurde mit drei Ja-Stimmen und 30 Enthaltungen beschlossen, dass Harald Friese Kleins Platz im Sicherheitsausschuss einnimmt.



Ausgelöst wurde die Auseinandersetzung innerhalb der FDP-Fraktion durch das Thema „Neue Verkehrsführung in der Jan-Wellem-Straße“ im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung. Dietmar Klein hatte in der ersten Sondersitzung für eine eingeschränkte Einbahnstraßenregelung gestimmt, diese Entscheidung wurde in der Sitzung am 2. Dezember – wegen Bedenken vonseiten der Kreispolizeibehörde und des Straßenverkehrsamtes - wieder gekippt (OA berichtete). „Ich bin meiner persönlichen Meinung gefolgt und wurde dafür öffentlich in der Ratssitzung diffamiert“, erklärte Klein gegenüber Oberberg-Aktuell. Er unterstellt der Lindlarer FDP „Fraktionszwang“.

Harald Friese warf Klein vor, seine Meinung in der Fraktionssitzung nicht kundgetan und entgegen der Fraktionsmehrheit abgestimmt zu haben. „Seine Argumentation für die eingeschränkte Einbahnstraße, die er uns im Nachhinein mitteilte, war ohne weiteres nachvollziehbar, nur leider bis dahin nicht diskutiert worden“, sagt Friese. Die Mehrheit der Liberalen sei für eine durchgängige Einbahnstraße gewesen. Nach dem Austritt aus der FDP möchte Klein weiterhin als fraktionsloses Mitglied im Rat der Gemeinde bleiben. „Wo liberale Werte mit Füßen getreten werden, ist für mich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich“, so Klein.