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Hitzige Diskussion, aber Dorfgemeinschaft finanziert Baumaßnahme indirekt

sl; 5. Jul 2001, 16:53 Uhr
Oberberg Aktuell
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Hitzige Diskussion, aber Dorfgemeinschaft finanziert Baumaßnahme indirekt

sl; 5. Jul 2001, 16:53 Uhr
(sl/5.7.2001-14:55) Gummersbach-
Herreshagen - Gestern abend wurde in Herreshagen heftig über die Finanzierung der örtlichen Baumaßnahme diskutiert.

[Bilder: Oliver Mengedoht --- So sieht es jetzt in Herreshagen aus: In der Mitte ist die Überquerungshilfe schon zu erkennen, rechts davon sollen die Bushaltestellen hin.]

In Herreshagen wird zur Zeit die Straße ausgebaut. Doch im Moment gibt es ein Finanzierungsproblem: Es wurde nämlich von einigen Bürgern gewünscht, dass der Gehweg nicht nur von der Überquerungshilfe bis zu den neuen, verlegten Bushaltestellen gebaut wird, sondern einige Meter weiter bis zur Derstelstraße (Ecke Haus Jäger). Das brachte nun die Frage auf, wer für die Kosten aufkommt.

Denn ursprünglich beinhaltete der Umbau der Kreuzung in der Dorfmitte nur die Querungshilfe und die Verlegung der Haltestellen mit einem Bürgersteig für diese "paar Meter".

[Gestern tagte die Ortsgemeinschaft Herreshagen in der Gaststätte "Haus Jäger".]

Im Vordergrund stehen bei der Kostenfrage natürlich die direkten Anlieger. Aber die Dorfgemeinschaft Herreshagen wurde von Seiten der Stadt gefragt, ob sie bereit sei, die Hälfe der Kosten, also rund 25.000 Mark, zu übernehmen.

Den Stein ins Rollen gebracht hatte Gerhard Mitzlaff. Er habe viel Zeit im Bauamt verbracht und sei mittlerweile eine "Nervensäge" und ein "unangenehmer Zeitgenosse". Doch Hermann Schneider, Leiter der Niederlassung des Landesbetriebes für Straßenbau NRW in Gummersbach, betonte, dass ohne Mitzlaff in Herreshagen nichts außer der Überquerungshilfe gemacht worden wäre. Für die Bewohner bestehe jetzt die Möglichkeit noch etwas mehr für das Dorfbild zu tun.

Auch Uwe Winheller, Leiter der Straßenplanung bei der Stadt Gummersbach, zeigte sich beeindruckt von dem Engagement: "Es ist bemerkenswert, wie aus einer punktuellen Maßnahme der Ausbau einer ganzen Durchfahrtsstraße werden kann." Dies sähe die Stadt mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend deshalb, weil in Herreshagen so viel Gutes und Vernünfiges getan wurde, und weinend, weil das Geld nur einmal vergeben werden könne.

Aber die Stadt sei auch der Meinung, dass sie etwas vernünftig zu Ende bringen wolle, wenn es einmal angefangen sei. In der letzten Ratssitzung hatte der Rat beschlossen, dass die Stadt 50 Prozent der Kosten übernimmt, wenn die andere Hälfte von der Dorfgemeinschaft getragen wird. Dies sei auch in Vorgesprächen so erörtert worden.

[Bis zu dieser Ecke soll der Gehweg weitergeführt werden.]

Auf die Frage, ob die Anlieger zahlungspflichtig seien, antwortete die Stadt, dass sie durch das Kommunalgesetz dazu verpflichtet ist, die Kosten den Anliegern in Rechnung zu stellen. In diesem Zusammenhang erläuterte Winheller, dass bei einer eventuellen Ablehnung die Stadt die Maßnahme vermutlich nicht durchführen würde. Die ganze Maßnahme sollte ursprünglich nur eine punktuelle Maßnahme sein, dass heißt, dass was jetzt in Herreshagen zu sehen ist, wäre die gesamte Baumaßnahme. Wenn es mit den Umlagen nicht klappen würde, würde der Gehweg nicht weiter ausgebaut.

In der Mitgliederversammlung kam es dann zu hitzigen Diskussionen. Es wurden Vorschläge und die Vermutung auf einen Planungsfehler wild durch den Raum geworfen. Ein Bürger machte den Vorschlag, die Kosten für die Gemeinschaft zu senken, indem die Bürger ihre Muskelkraft einsetzen. Er war bereit, einen Teil des Gehwegs selbst zu pflastern. Von anderer Seite ertönte der Einspruch, dass nicht alle dazu bereit seien. Auch müsse dies rechtlich geprüft werden, stellte Winheller fest.

[Vertreter aus Politik und Bauwirtschaft (v.l.n.r.): Bauleiter Horst Klapp, Uwe Winheller, Hermann Schneider und Hartmut Langer (2. Vorsitzender der Dorfgemeinschaft.]

Lothar Jäger, der den größten Teil als Anlieger zu tragen hat, machte deutlich, dass er bereit sei, seinen Anteil zu zahlen, und dass es doch für Herreshagen eine Schande sei, wenn dieses Stückchen nicht mit ausgebaut würde. Mit der Entscheidung, seinen Anteil selbst zu tragen, fiel der Dorfgemeinschaft ein "Stein vom Herzen". Somit blieben von den Kosten nur noch wenig übrig.

Zur Entscheidung stand die Überlegung das Geld vorzustrecken. Wenn die Maßnahme beendet sei, solle die Dorfgemeinschaft auf die Anlieger zugehen und das Geld einfordern. Katrin Rocheteau machte noch einmal deutlich, dass dabei ein Restrisiko bleibe - falls die Anlieger sich weigern sollten, zu zahlen -, das die Dorfgemeinschaft aber tragen könne.

Kurz vor der Abstimmung warf Schneider ein, dass auch Wartehallen für die Bushaltestelle zur Verfügung gestellt würden, wenn der Beschluss so gefasst werde. Die Auszählung der Stimmen ergab sechs Gegenstimmen und 31 Ja-Stimmen.

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