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Eklat beim Kreisparteitag der Linken

ch; 9. Jan 2010, 17:19 Uhr
Oberberg Aktuell
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Eklat beim Kreisparteitag der Linken

ch; 9. Jan 2010, 17:19 Uhr
Gummersbach – Beleidigungen, Beschimpfungen und offene Grabenkämpfe: Die Linkspartei im Oberbergischen ist zerspalten und bricht ihren Kreisparteitag nach 45 Minuten im Streit ab.
In den letzten Tagen hatte sich der Streit zwischen dem geschäftsführenden Vorstand der Linken und den Ortsverbänden Hückeswagen/Radevormwald immer weiter zugespitzt (OA berichtete). Viele Delegierte hatten deswegen einiges auf den gestrigen Abend gesetzt, an dem sich die Linkspartei zum Kreisparteitag in Gummersbach treffen wollte. Schon nach einer Viertelstunde war allerdings klar, dass dieser Termin ganz anders verlaufen würde, als erhofft.

Nachdem der Vorstand vor wenigen Tagen per Rundschreiben erklärt hatte, dass die eigentlich auf der Tagesordnung stehenden Neuwahlen bis zu einer endgültigen Endscheidung der Bundesschiedskommission ausgesetzt werden, kritisierte der Radevormwalder Fritz Ullmann das Vorgehen über die Köpfe der Mitglieder hinweg und forderte eine Beibehaltung des ursprünglichen Ablaufs, auch wenn einige Genossen aufgrund der Änderungen wahrscheinlich nicht erschienen seien. Gleichzeitig kritisierte er das Vorgehen des Vorstands, der offenbar bereits im Oktober darüber informiert war, dass die im Sommer getätigten Wahlen nicht rechtsmäßig gewesen sein sollen. Dieser sprach jedoch lediglich von Formfehlern, die abgeklärt werden müssten. Solange sei der amtierende Vorstand rechtskonform und in einer „lockeren Situation“, so Vorstandsmitglied Georg Hewald.

Carsten Stoffel aus Radevormwald erkannte in diesen Aussagen eine „Verschleierungstaktik“ mit der über die gemachten Fehler einer nicht vorhandenen Öffentlichkeits- und Politikarbeit hinweg getäuscht werde.  Außerdem versuche man schon länger, den Nordkreis in der Politikarbeit gezielt auszugrenzen. Diese Behauptung führte zu einer Entrüstungsreaktion zahlreiche Mitglieder, bei der einige mit der Aussage, diesen „Affenzirkus nur noch zum Kotzen“ zu finden, sich eindeutig äußerten.

Weiterhin bedeckt gab sich in dieser heiklen Aktion hingegen  die geschäftsführende Kreisvorsitzende Inge Mohr-Simeonidis, die sich während der gesamten Sitzung kein einziges Mal zu den Vorwürfen einer Ausgrenzung der Nordverbände äußerte. Endgültig zu einer Farce mutierte der Parteitag schließlich, als bekannt wurde, dass das Treffen per Handy aufgezeichnet wurde und die Aufnahmen später im Internet erscheinen sollten. „Er wolle nicht, dass irgendwelche seiner Aussagen an die Öffentlichkeit gelangen, da diese die parteiinternen Vorgänge nichts angehe“, beschwerte sich daraufhin ein Delegierter und drohte den Saal zu verlassen.

Mit Hinweis darauf, dass die Veranstaltung öffentlich sei und man lediglich die Betrügereien und Beleidigungen festhalten wolle, weigerte man sich auf der Gegenseite, das Handy auszuschalten. Schließlich habe man die Zeiten des SED-Regimes längst hinter sich gebracht und keine Probleme mehr damit, dass jeder erfahre, was bei den Linken passiert, konterte Ullmann. Außerdem beuge man nach der angeblichen Drohung von Schlägen von Seiten des ehemaligen Bundestagskandidaten Axel Hoffmann gegenüber Stoffel in der vorigen Sitzung nun vor. Als erlogen und vollkommen überzogen empörten sich zahlreiche Genossen der Gegenseite und verließen laut protestierend den Saal.

Nach einer zehnminütigen Pause ließ die Tagungsleitung schließlich darüber abstimmen, ob die Sitzung weitergeführt werden solle, was mit 17 zu 11 Stimmen abgelehnt wurde. Auch hiergegen legten die Vertreter der Nordbezirke Einspruch ein, da selbst nach einer Dreiviertelstunde durch die Mandatsprüfungskommission nicht geklärt werden konnte, wie viele stimmberechtigte Delegierte überhaupt anwesend waren. In einer heute veröffentlichten Erklärung, die von 14 Mitgliedern und Sympathisanten unterzeichnet wurde, heißt es, dass der Abbruch durch eine nicht geklärte Anwesenheitszahl unrechtmäßig war und man den Vorstand nur noch bis zum 16. Januar im Amt betrachte. Dann endet nämlich die vierwöchige Frist, bis das Urteil der Landesschiedskommission rechtskräftig wird.