Aus dem Rat

• Der Stadtrat hat einstimmig für die Beantragung von Fördermitteln für den Hallenneubau in Strombach gestimmt (OA berichtete).

• Der Betriebsausschuss für die Stadtwerke – Bereich Wasser, Wärme, Bäder, Parken und das Abwasserwerk konnte nicht vom Stadtrat entlastet werden. Zu viele Ratsherren und Ratsfrauen durften aus Befangenheitsgründen nicht an der Abstimmung teilnehmen, sodass dem Stadtrat eine Stimme fehlte, um beschlussfähig zu sein. Ein neuer Anlauf soll bei der nächsten Sitzung des Stadtrats genommen werden. Bürgermeister Helmenstein warb dafür, Vertreter zu schicken, die nicht Mitglied des Betriebsausschusses sind.

• Kämmerer Raoul Halding-Hoppenheit gab bekannt, dass für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen nach dem Asylbewerbergesetz im zweiten Quartal insgesamt 231.000 Euro aufgewendet werden mussten. Nach Abzug der Einnahmen und Erträge aus dem NRW Basis Flüchtlingsaufnahmegesetz entstand ein Defizit von rund 188.000 Euro. Hinzu kommen Kosten für die Betreuung von Kindern in Schulen und Kitas (insgesamt 176 Kinder) in Höhe von 51.600 Euro, sodass ein Fehlbetrag von etwa 239.000 Euro entstand. Im ersten Quartal lag der Fehlbetrag bei 300.000 Euro. Damit verbleiben aus den vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln noch 450.000 Euro für die beiden verbleibenden Quartale. Sollte diese nicht ausreichen, müssen die Kosten vom allgemeinen Haushalt getragen werden. „Ich tue mich schwer damit, in diesem Zusammenhang von Kosten zu sprechen“, sagte Bürgermeister Frank Helmenstein. Kinder seien immer eine Bereicherung unabhängig ihrer Nationalität. Als Beispiel nannte er ein Treffen mit Schülern der internationalen Klasse der Realschule Steinberg, das ihn sehr bewegt habe: „Obwohl die Kinder teilweise erst ein oder zwei Jahre hier sind, konnten sie schon sehr gut deutsch.“