Bergneustadt - Aktuelle Zahlen zeigen keinen Bedarf für den ursprünglich vorgesehenen Ausbau der Grundschulen am Hackenberg und in Wiedenest auf eine Dreizügigkeit.

Von Peter Notbohm

Kommt Bergneustadts Haushalt 2024 nun doch noch auf einen grünen Zweig? Im November hatte Kämmerer Bernd Knabe sein Zahlenwerk vorgestellt (OA berichtete). Verabschiedet ist es bis heute nicht, weil es sich um einen nicht genehmigungsfähigen Planentwurf handelt. Spätestens für 2027 sahen die Kalkulationen einen rechtswidrigen Eigenkapitalverzehr der Stadtkasse vor, der zu einem Rückfall in das Haushaltssicherungskonzept führen würde.

Hieß es Ende vergangenen Jahres noch, dass die letzte Hoffnung, die von NRW-Ministerin Ina Scharrenbach geplante Änderung des Haushaltsrechtes in der Gemeindeordnung für Ende diesen Monats sei, war man auch im Bergneustädter Rathaus nicht untätig und hat jeden Euro noch einmal umgedreht. Mit Erfolg, wie nun im Bau- und Planungsausschuss öffentlich wurde.

Fünf Millionen Euro wird die Stadt beim Ausbau der Grundschulen in den kommenden vier Jahren einsparen. Statt der ursprünglich kalkulierten Kosten in Höhe von 9,3 Millionen Euro schrumpft das Budget auf vier Millionen Euro. „Das macht für uns im Haushalt einen riesigen Unterschied aus. Wir schaffen es durch diese Maßnahme hoffentlich, einen genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen“, sagte Bürgermeister Matthias Thul.

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Hintergrund der Einsparungen sind Gespräche zwischen der Rathausspitze, dem Fachbereichsleiter und den Grundschulleitern. Der Schulbedarfsplan hatte für die kommenden Jahre ursprünglich einen Bedarf der Dreizügigkeit an den Grundschulen am Hackenberg und in Wiedenest vorgesehen. Ein aktueller Blick auf die Zahlen der Geburten und der Zuzüge habe allerdings gezeigt, dass ein solcher Bedarf in den nächsten Jahren gar nicht bestehe. „50 Kinder mehr pro Jahr, die eine Dreizügigkeit rechtfertigen würden, halten wir derzeit für sehr unwahrscheinlich“, begründete der Bürgermeister. Ein Grund seien u.a. die explodierten Zinsen und Baukosten, sodass Bergneustadt weniger stark als erwartet wachsen wird.

Hätte man an beiden Grundschulen an der geplanten Dreizügigkeit festgehalten, hätte das für die Sonnenschule mittelfristig bedeutet, Züge zuzumachen. Am OGS-Ausbau an allen Standorten und an den Sanierungsarbeiten will man im Rathaus aber festhalten. So ist in Wiedenest eine Modulbauweise geplant, auf die man im Bedarfsfall draufbauen könnte. Ein Anbau am Hackenberg gestaltet sich aufgrund der Gegebenheit hingegen deutlich schwieriger. Der Ausschussvorsitzende Detlef Kämmerer (SPD) begrüßte die Entwicklungen. Er habe mit beiden Schulleitern gesprochen, die ihm von konstruktiven Gesprächen in angenehmer Atmosphäre mit dem Bürgermeister berichtet hätten.