Oberberg – Bei der letzten Kreistagsitzung des Jahres werden Heidrun Schmeis-Noack, Harald Langusch und Jürgen Fischer zu den Stellvertretern von Klaus Grootens gewählt – Kreistagsgruppe des BSW sorgt für Verwunderung.

Von Lars Weber

 

In geheimer Wahl sind am Donnerstagnachmittag bei der letzten Sitzung des Kreistags in diesem Jahr im Lindlarer Kulturzentrum die neuen Stellverteter des Landrats Klaus Grootens gewählt worden. Das Gremium entschied sich dazu, bei drei Stellvertretern zu bleiben und die Zahl nicht auf zwei zu reduzieren. Die Wahl fiel auf Heidrun Schmeis-Noack (SPD) als erste Stellvertreterin, Harald Langusch (CDU) als zweiten und Jürgen Fischer (CDU) als dritten. Aufgabe der drei Politiker wird es in dieser Wahlperiode sein, den Landrat gegebenenfalls bei der Leitung der Kreistagssitzungen und zuvorderst bei der Repräsentation bei Terminen zu vertreten.

 

Zunächst hatten nur die CDU/SPD-Koalition und die Grünen jeweils einen Wahlvorschlag abgegeben. Die Grünen wollten Bernadette Reinery-Hausmann ins Rennen schicken. Sie nahmen davon aber wieder Abstand, als die AfD-Fraktion Sabine Förster zur Wahl vorschlug. So entfielen auf das vorgeschlagene Trio 54 und auf die AfD-Kandidatin elf Stimmen. Es gab zwei Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Schmeis-Noack, Langusch und Fischer nahmen die Wahl an und wurden von Grootens verpflichtet.

 

Neben dieser Wahl standen noch weitere auf der Tagesordnung des Kreistags. So wurden die Ausschüsse, deren Besetzung und Vorsitze ebenso festgelegt wie Vertreter des Kreises, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten oder Ausschüssen – von AggerEnergie über OVAG bis zur Züchterzentrale – wahrnehmen. Im Rahmen dieser Tagesordnungspunkte irritierte die zweiköpfige Gruppe des BSW den Rest des Kreistags unter anderem damit, bei der Ausschussbesetzung nicht für die eigenen Wahlvorschläge, sondern für jene der SPD zu stimmen, zudem mit mehreren Nachfragen zum Berechnungsprozess der Zusammensetzung der Ausschüsse.

 

Die CDU beantragte eine Sitzungsunterbrechung, nach der Fraktionschef Thomas Jüngst den Antrag stellte, die Zahl der beratenden Ausschussmitglieder für das BSW auf die nach deren Wahlergebnis gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzahl zu begrenzen. Der Antrag wurde bei zwei Gegenstimmen des BSW angenommen. Vor der Sitzung hatte man sich eigentlich darauf geeinigt, der Gruppe bei fünf Ausschüssen jeweils ein beratendes Mitglied zuzugestehen. Doch die Aktionen des BSW ließen die Fraktionen schnell umdenken. So mussten sich Diyar Agu und Christian Besruck entscheiden. Jeder durfte sich nun nur noch einen Ausschuss aussuchen, an dem man als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht teilnehmen darf.

 

In der Folge führten die Stimmen des BSW dazu, dass alle Vorschläge für die Vertreter des Kreises, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten oder Ausschüssen wahrnehmen, einzeln aufgerufen und abgestimmt werden mussten – immerhin 83 Punkte.