Oberberg - Im vergangenen Jahr schrumpfte der angehäufte Schuldenberg im Oberbergischen Kreis leicht, aber im Vergleich zu 2006 stieg die Verschuldung um über 30 Prozent - 4.210 € beträgt die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung.

Von Nils Hühn

Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2016 mit 63,4 Milliarden Euro einen neuen Höchststand, wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes mitteilt. Dies bedeutet für NRW einen neuen Höchststand. Im Oberbergischen Kreis hingegen schrumpfte der angehäufte Schuldenberg von Kreis und Kommunen um rund 14 Millionen Euro auf 1,15 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung liegt aber bei 4.210 € und ist damit deutlich höher als im Landesschnitt (3.551 €). Vor zehn Jahren betrugen die Gesamtschulden im Kreisgebiet noch 881 Millionen Euro und wuchsen damit um über 30 Prozent an.

Die Schulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich Ende vergangenen Jahres auf 920 Millionen Euro; sie setzten sich aus Kassenkrediten in Höhe von 456 Millionen Euro und langfristigen Krediten (Investitionskredite) in Höhe von 465 Millionen Euro zusammen. Während sich die Kredite für Investitionen gegenüber 2006 um knapp 38 Prozent erhöhten, verringerten sich die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite um neun Prozent.


Im Oberbergischen Kreis ist die Verteilung der Schulden recht unterschiedlich. Den höchsten Schuldenstand hat Gummersbach mit 212 Millionen Euro. Allerdings weist die Kreisstadt im Vergleich zu 2006 den geringsten Anstieg (+4,8 Prozent) aus. Das geringste Schuldenaufkommen hat die kleine Gemeinde Morsbach mit 21 Millionen Euro. Etwas aussagekräftiger ist die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung. Hier schießt Engelskirchen mit 5.858 € den Vogel ab. Im Vergleich zu 2006 stieg dieser Wert von 3.091 € um 89,5 Prozent an. In Wiehl ist die Pro-Kopf-Verschuldung mit 1.826 € am niedrigsten.

Der Landkreistag NRW zeigt sich aufgrund der negativen Entwicklung der Kommunal-Verschuldung alarmiert. „Diese Entwicklung belastet die Zukunftsfähigkeit der NRW-Kommunen dramatisch, weil sie nicht nur die Handlungs- und Investitionsfähigkeit stark einschränkt, sondern auch große Risiken im Hinblick auf eine mittelfristige Zinsänderung birgt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein. „Die Dynamik ist umso alarmierender, weil die zusätzlichen Schulden in einer Zeit der Hochkonjunktur und damit eigentlich hoher kommunaler Einnahmen aufgelaufen sind.“

CDU und FDP in NRW haben in ihrem vor wenigen Tagen vorgestellten Koalitionsvertrag dazu festgehalten, dass die „Altschulden-Problematik“ einer Lösung bedarf. Sie beabsichtigen, den Stärkungspakt Stadtfinanzen zu einer verlässlichen und nachhaltig wirkenden „Kommunalen Kredithilfe“ weiterzuentwickeln, ohne dass es zu einer Vergemeinschaftung kommunaler Schulden komme.

„Wir begrüßen die Ankündigungen im Koalitionsvertrag von CDU und FDP“, so Klein weiter. Die kommunale Schuldenproblematik sei insbesondere auch auf immer weiter steigende, von den Kommunen zu tragende bundesrechtlich festgelegte Sozialkosten zurückzuführen, die deutlich stärker anwüchsen als die kommunalen Steuereinnahmen. „Deshalb darf sich Nordrhein-Westfalen nicht scheuen, zur Bewältigung der enormen Belastungen durch die hohe Kommunalverschuldung auch die Unterstützung des Bundes einzufordern.“

Die komplette Übersicht für Nordrhein-Westfalen gibt es hier im PDF-Format.

Die Zahlen für den Oberbergischen Kreis auf einen Blick
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