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Meisenberg maßlos enttäuscht über UWG-Vorwürfe
Marienheide Ratsfraktion konnte bislang keine Beweise für Machenschaften vorlegen, nahm Vorwürfe aber dennoch nicht zurück Gesamtschule soll wieder Schwimm-Unterricht geben, Finanzierung aber unklar.
Von Bernd VorländerJeder Anwesende im Marienheider Ratssaal spürte, wie sehr Bürgermeister Stefan Meisenberg dieses Thema bewegte. Rückblick: Noch im vergangenen Jahr hatte die UWG-Fraktion im Rat Vorwürfe gegen Meisenberg erhoben, hatte Meisenberg beschuldigt, sich hinsichtlich der Ansiedlung eines Verbrauchermarktes in der Bahnhofsstraße unrechtmäßig und parteiisch verhalten zu haben. Jetzt wollten CDU, FDP und Bündnisgrüne in einer Anfrage wissen, ob die UWG zwischenzeitlich Beweise für ihre Behauptungen vorgelegt oder ihre Behauptungen widerrufen habe. Das verneinte Meisenberg, der vor einigen Wochen ein Acht-Augen-Gespräch mit der UWG geführt hatte. Die Fraktion wollte dennoch ihre Vorwürfe nicht zurückziehen. Ich bin maßlos enttäuscht, mit diesen Vorwürfen konfrontiert zu werden, ohne dass auch nur ein Beweis vorgelegt wird. Die Vorwürfe sind absolut haltlos, merkte Meisenberg sichtbar angekratzt an. Diese Vorgehensweise einer Fraktion befremde ihn. Das war für mich nach 37 Jahren kommunaler Arbeit nicht so leicht zu verkraften, so der Rathauschef.
FDP-Fraktionschef Jürgen Rittel sprach von einer Unverschämtheit, den gewählten Bürgermeister der Gemeinde derart zu verunglimpfen, Carsten Jaeger (CDU) tat es ihm gleich. Wolfgang Schellberg (UWG) kündigte seinerseits weitere Enthüllungen an, die mittelbar im Zusammenhang mit Meisenberg stünden, sich vor allem aber um die Person des CDU-Fraktionschefs Carsten Jaeger drehten. Letzterer habe eine ominöse eidesstattliche Versicherung im Zusammenhang mit seiner Arbeit im Rat bei gleichzeitiger Tätigkeit als Rechtsanwalt hinsichtlich des Objekts Waldhotel an der Brucher Talsperre abgegeben.
Nahezu einig war sich der Marienheider, dass ab dem Jahr 2018 den Schülern der 5. Klassen der Gesamtschule die Möglichkeit zum Schwimmunterricht gegeben werden soll. Schulleiter Werner Krug hatte vor dem Rat ausgeführt, wie wichtig es sei, gerade den jüngeren Schülern, die zum Teil noch nicht einmal einfachste Schwimm-Kompetenzen besäßen, das Schwimm-Ein-mal-eins beizubringen. Zudem sieht der kernlehrplan des Landes NRW vor, dass Schwimmen im Rahmen des Schulsports zu unterrichten ist. Indes Marienheide steckt in den Bestimmungen des Stärkungspakts und muss jeden Euro zweimal umdrehen. Deshalb soll die Verwaltung jetzt mit dem Schulministerium Kontakt aufnehmen, um herauszufinden, ob es Mittel und Wege gibt, trotz der finanziellen Drängnisse den Schwimmunterricht zu ermöglichen. Gelingt dies nicht, soll versucht werden, die Kosten von 12.500 über eine mögliche Gewinnausschüttung der Kreissparkasse abzusichern.
Marienheides Kämmerer Simon Woywod informierte den Rat über die positive Entwicklung der Gemeindefinanzen. Das Jahr 2016 wurde mit einem Überschuss von 450.000 abgeschlossen. Auch bei den Steuereinnahmen im ersten Quartal 2017 liegt man wieder über den Etatansätzen.
Einstimmig angenommen wurde vom Rat ein Antrag der CDU-Fraktion, wonach die Verwaltung einmal jährlich über alle Rechtsstreitigkeiten im Kalenderjahr informieren muss.
