Oberberg - Der oberbergische Bundestagsabgeordnete hat eine ereignisreiche Woche hinter sich.

Ein Gesetz innerhalb von einer Woche zu beraten und zu beschließen ist für den Bundestag eine Ausnahmesituation. Das reguläre Gesetzgebungsverfahren erstreckt sich üblicherweise über Wochen und Monate, damit die Abgeordneten genug Zeit haben, sich mit allen Details zu befassen. Oberbergs Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Flosbach erlebte nun innerhalb kürzester Zeit gleich zweimal, dass ein Gesetz innerhalb von nur einer Woche im Bundestag beschlossen werden sollte: Anfang Mai die Griechenland-Hilfe, jetzt der Rettungsschirm für den Euro.

"Da es um meine fachlichen Themen geht, muss ich mich da in kürzester Zeit schlau machen. Schließlich fragen mich Kollegen, wie ich als Finanzpolitiker die Lage einschätze", beschreibt Flosbach den Entscheidungsdruck der auf den Parlamentariern lastet. "Außerdem hantieren wir mit Summen, die sich der Vorstellungskraft entziehen. Da wird es einem schon mulmig."


Mehr als zehn Sitzungen über hätten sich laut Flosbach in dieser Woche mit den Fragen beschäftigt: Wie kann die Stabilität des Euro gesichert werden? Wie sind die Bürgschaften für Milliarden-Kredite vor dem Steuerzahler zu rechtfertigen? Als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses habe Flosbach die Sitzungen zum Teil selbst geleitet. So begann die Woche mit einer Anhörung des Finanzausschusses zum Thema "Finanztransaktionssteuer". In allen fachlichen Beratungen waren Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft geladen. "Wir konnten die Hüter der Währung und der Finanzstabilität in Deutschland, den Bundesbankpräsidenten und den Präsidenten der Finanzdienstleistungsaufsicht direkt befragen", berichtet Flosbach.

Am Ende habe er dem Rettungsschirm zugestimmt, da klar geworden sei: "Europa wird eine neue Stabilitätskultur bekommen und unsere Bundesregierung hat uns zugesagt, dafür auf europäischer Ebene zu kämpfen. Die Verschuldung muss in allen Euro-Staaten abgebaut werden. Dann kehrt auch das Vertrauen auf dem Finanzmarkt zurück.“ Deutschland habe als größte Volkswirtschaft dabei eine Führungsrolle. Nach der Finanzkrise 2008 seien viele Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht worden. Diese Gesetze hätten laut Flosbach folgende Ziele: "Es darf kein Finanzmarktprodukt geben, das sich der Kontrolle des Staates entziehen kann. Die Banken, denen vom Staat geholfen wurde, werden an den Kosten beteiligt." Eine Krise, wie die letzte Finanzkrise müsse verhindert werden. Vertrauen sei langfristig nur durch Schuldenabbau zu erreichen.