Oberberg – Etablierte Parteien blicken mit Sorge auf die Wahlen zum Europaparlament – Bürger können Ergebnisse aus der Region im Kreishaus oder über die OBK-Homepage verfolgen.

Von Bernd Vorländer

Von Wahlbegeisterung kann wirklich keine Rede sein. In gut zehn Tagen sind die Menschen am 26. Mai in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgerufen, ein neues EU-Parlament zu bestimmen. Wählen können trotz aller Austritts-Bekenntnisse auch die Briten – selbst wenn das ganze etwas Slapstickhaftes hat. Im Oberbergischen Kreis  liegt die Zahl der Wahlberechtigten bei über 207.000 Bürgern. Aber Wahlbegeisterung? Ist nicht zu spüren. Schon vor fünf Jahren lag die Beteiligung unter 50 Prozent und auch 2019 rechnen die Demoskopen nicht mit einem Umschwung. Der Urnengang wird dennoch spannend; die etablierten Parteien dürften ab 18 Uhr mit Sorgenfalten im Gesicht auf die Ergebnisse blicken. Nicht nur die zu erwartenden schwächeren eigenen Ergebnisse sorgen schon jetzt für Unruhe in den Parteizentralen, auch die prognostizierten deutlichen Stimmengewinne von populistischen und nationalistischen Parteien in der EU könnten das Europäische Parlament deutlich verändern.

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In Deutschland sind 96 der insgesamt rund 700 Mandate der EU-Wahl zu vergeben. Der Wahlzettel ist mit 96 Zentimeter extrem lang, denn insgesamt werben 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen um die Stimmen der Wähler, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2013 eine damals von der Politik beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt hatte. Jeder Bürger hat eine Stimme und wählt damit die Liste einer Partei oder Vereinigung. An der Wahl teilnehmen können natürlich alle wahlberechtigten deutschen Mitbürger, aber auch in  Deutschland  lebende Unionsbürger, wenn sie am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, sich seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Mitgliedsstaat der EU aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Der Oberbergische Kreis bietet am Abend der Europawahl wieder Informationen rund um den Wahlausgang im Kreisgebiet. Interessierte Bürger können sich im Kreishaus oder per Internet über den Wahlausgang informieren. Ab 17:30 Uhr sind das Foyer des Kreishauses und der Sitzungsraum EG 27 in Gummersbach geöffnet. Mit den ersten Ergebnissen wird ab 18:30 Uhr gerechnet, das vorläufige amtliche Endergebnis wird gegen 20:30 Uhr erwartet. Im Sitzungsraum des Erdgeschosses werden die aktuell eingehenden Ergebnisse auf eine Leinwand projiziert. Die Ergebnisse der Europawahl aus den Wahllokalen im Oberbergischen Kreis können Bürger am Wahlabend bei der Kreisverwaltung auch telefonisch unter der Rufnummer 02261/88-7370 erfragen. Des Weiteren werden die Wahlergebnisse aus dem Kreis unmittelbar nach Eingang bei der Kreisverwaltung ins Internet gestellt und sind unter www.obk.de/wahlen abrufbar.