Wiehl – Entscheidung soll in einer Sondersitzung im August fallen – Rege Diskussion über die Bedeutung von Arbeitskreis und Ausschuss-Entscheidungen.

Von Lars Weber

Eigentlich schien die Sache geklärt. Im Arbeitskreis Gymnasium habe man sich fraktionsübergreifend darauf verständigt, den Antrag von SPD, Grünen und FDP für den Erhalt des Wiehltalstadions von der Tagesordnung der prall gefüllten Ratssitzung am Dienstag zu nehmen, hieß es im Vorfeld der Sitzung aus dem Rathaus (OA berichtete). Stattdessen solle der Antrag bei einer Sondersitzung diskutiert und auch noch einmal alle infrage kommenden Varianten eines Neubaus oder einer Sanierung des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums gegenübergestellt werden. Als Termin wurde, weil es terminlich vor der Sommerpause nicht mehr möglich gewesen sei, der 25. August ausgeguckt. Und auch wenn am Ende eine Mehrheit der Verschiebung in die Sondersitzung zustimmte: Geklärt scheint weiterhin wenig – vor allem unter den Ratsmitgliedern.

Ein kurzer Rückblick: Nach der Kommunalwahl wurde der Arbeitskreis Gymnasium ins Leben gerufen, um nach jahrelangen Verzögerungen endlich die Zukunft der Schule zu klären. Dieser sollte nach der Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses im April zum ersten Mal zusammenkommen. Just in dieser Sitzung stand auch der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und FDP auf der Tagesordnung, das Wiehltalstadion zu erhalten, was einen Neubau des Gymnasiums dort, wie ihn die CDU anstrebt, natürlich unmöglich machen würde. Der Antrag bekam eine Mehrheit (OA berichtete). Was zählt nun mehr? Absprachen innerhalb eines Arbeitskreises? Oder Abstimmungsergebnisse aus den Ausschüssen, die die Richtung für den Rat vorgeben?

„War das fair?“, fragte Hans-Peter Stinner, Fraktionsvorsitzender der UWG, und meinte die Einbringung des Antrags, bevor der Arbeitskreis zum ersten Mal „ergebnisoffen diskutieren“ sollte. Diesen Auftrag und die Absprachen aus dem Arbeitskreis hob erst Bürgermeister Ulrich Stücker und dann auch CDU-Fraktionschefin Larissa Gebser hervor. Zumal noch nicht alle vorliegenden Zahlen die Sanierung- oder Neubaupläne betreffend aussagekräftig genug seien, sodass die CDU noch keine Entscheidung treffen könne. Alle Fragen – und davon gibt es offenbar noch einige, wie die Ankündigung von Fragenkatalogen von SPD und AfD deutlich machten – sollten bis zum 25. August von der Verwaltung beantwortet werden.

WERBUNG

Der Entscheidung des Arbeitskreises für eine Sondersitzung hatten die Grünen dort bereits nicht mitgetragen. Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Körber: „Bei dem Antrag geht es ums Wiehltalstadion, nicht um die Sanierungsfrage. Warum halten wir uns nicht an den demokratisch gefassten Beschluss?“ Er kritisierte, dass beim Arbeitskreis auch plötzlich wieder weitere Zukunftsoptionen für das Gymnasium diskutiert wurden.

Auch SPD und FDP sind mit dem eingeschlagenen Weg nur zähneknirschend einverstanden. Bernd Teuber, Vorsitzender der Wiehler SPD, erinnerte daran, dass es einen Wettbewerb für die Sanierung des Gymnasiums an seinem aktuellen Standort gab. „Es gab einen Sieger, es gab eine Mehrheit dafür. Jahre sind seitdem vergangen, die Preise gestiegen.“ Die CDU sei dann mit einer 180-Grad-Wende und dem Neubauvorschlag auf der Fläche des Stadions angekommen. Die SPD sei die Verzögerungen jetzt leid. „Die Verschiebung des Antrags in eine Sondersitzung ist der letzte Kompromiss von uns, weitere Verzögerungen tragen wir nicht mehr mit.“ Er kündigte an, dass die SPD sich bei der Abstimmung enthalten werde.

„Mit der Faust in der Tasche“ würde dies auch die FDP tun, schloss sich Dr. Erwin Kampf den Ausführungen Teubers an. Er mahnte an, dass die Fraktionen bei der Sondersitzung nur über die zwei bekannten Modelle diskutieren und ihnen alle notwendigen Informationen dazu mit genügend Vorlauf vor der Sitzung vorliegen sollten.

Kim Schröter (Grüne) hat 2015 am DBG ihr Abitur gemacht. „Schon damals war klar, dass was gemacht werden muss, die Zustände waren kaum zumutbar.“ Sechs Jahre sei dies nun her. Dass in dieser Zeit nichts passiert ist, „sollte ihnen peinlich sein“, sagte die neu gewählte Schröter in Richtung des gesamten Plenums. Die Sondersitzung sollte dazu genutzt werden, „um endlich einen Punkt zu machen und eine Lösung zu finden“. Zumindest darauf könnten sich gerade vermutlich alle Ratsmitglieder einigen.

Vor der Abstimmung über die Verschiebung des Antrags in die Sondersitzung scheiterte Jürgen Körber noch mit einem Antrag auf geheime Abstimmung. Dann wurde die Diskussion bei sieben Gegenstimmen und 16 Enthaltungen mit den Ja-Stimmen der CDU auf den 25. August terminiert.