OBERBERGISCHER KREIS
Konsolidierungshilfe auch im Oberbergischen
Oberberg – Neben den Zuschüssen für die Stärkungspaktkommunen gibt es in diesem Jahr auch eine coronabedingte Soforthilfe von der Bezirksregierung Köln.
In diesen Tagen erhalten die am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilnehmenden Kommunen von der Bezirksregierung Köln Bescheide über die Konsolidierungshilfe im Jahr 2020, die zum 1. Oktober ausgezahlt wird. Für die 18 Stärkungspaktkommunen aus dem Regierungsbezirk Köln beträgt die Konsolidierungshilfe im Jahr 2020 insgesamt 10.963.630 Euro.
Über den Stärkungspakt erhalten überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen jährliche Zuweisungen und müssen im Gegenzug Sanierungsmaßnahmen umsetzen, um den jährlichen Haushaltsausgleich wieder zu erreichen. In diesem Jahr gewährt das Land den Stärkungspaktkommunen zusätzlich eine einmalige Zuweisung nach dem am 17. September verabschiedeten „Sonderhilfengesetz Stärkungspakt“ zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Auf die teilnehmenden Städte und Gemeinden aus dem Regierungsbezirk Köln entfallen dabei zusätzlich 31.365.955 Euro.
Konsolidierungs- / Soforthilfe erhalten folgende Oberbergische Kommunen:
Bergneustadt: 313.360 Euro / 1.428.882 Euro
Engelskirchen: 200.000 Euro / 1.220.042 Euro
Gummersbach: 830.164 Euro / 1.829.044 Euro
Marienheide: 216.744 Euro /1.219.545 Euro
Nümbrecht: 437.181 Euro / 1.318.247 Euro
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