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Knackt Waldbröls Haushalt-Plus die Eine-Million-Grenze?

nh; 6. Dec 2018, 13:30 Uhr
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Knackt Waldbröls Haushalt-Plus die Eine-Million-Grenze?

nh; 6. Dec 2018, 13:30 Uhr
Waldbröl - Gestern Abend tagte der Haupt- und Finanzausschuss und Kämmerin Anja Brauer hatte gute Nachrichten für den Haushaltsplan 2019 im Gepäck - Neue Arbeitsgruppe gegründet.
Von Nils Hühn

Trotz einer überschaubaren Tagesordnung von acht Punkten tagte der gestrige Haupt- und Finanzausschuss dreieinhalb Stunden. Die SPD hatte per Antrag in der September-Ratssitzung „Quartalsberichte zur Finanzlage der Stadt“ eingefordert. Im Ausschuss erklärte Peter Koster, Bürgermeister und Ausschussvorsitzender in Personalunion, dass solch eine Maßnahme für die Verwaltung nicht umsetzbar sei. Eine Entscheidung wurde vor dem Hintergrund vertagt, da eine Arbeitsgruppe gegründet werden soll, die erstmals im neuen Jahr zusammenkommt, um eine Lösung zu finden, die sowohl Politik als auch Verwaltung zufriedenstellt.


Ähnlich ist das Ergebnis zum gemeinsamen Antrag von SPD, UWG, FDP und Grünen aus der November-Ratssitzung. Die vier Fraktionen wollen die Hauptsatzung ändern lassen und dafür sorgen, dass die Politik bei der Vergabe von Aufträgen mehr Mitspracherecht hat. In der Diskussion konnte die Verwaltung bereits Zugeständnisse machen und so sollen künftig alle Aufträge, die die Stadtentwicklung betreffen und die 20.000 €-Grenze überschreiten, aufgelistet werden. Im Haushaltsplan 2020 sogar alle Aufträge ab 10.000 €. Weitere Maßnahmen sollen ebenfalls in der neuen Arbeitsgruppe erörtert werden. Koester sprach von einer „vernünftigen Diskussion.“

Kämmerin Anja Brauer informierte die Ausschussmitglieder über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2019. Die Verbesserung der Schlüsselzuweisungen um 1,7 Millionen Euro, eine Aufwandsentschädigung über 176.000 €, Gelder für die Integration über 488.000 € und eine Verbesserung bei den Gewerbesteuereinnahmen führen dazu, dass Brauer für das kommende Haushaltsjahr von einem Plus von 1.026.000 € ausgeht. „Diese erfreuliche Entwicklung war nicht absehbar“, freut sich Brauer vor allem über die zusätzlichen Mittel vom Land Nordrhein-Westfalen. Der Überschuss fließt in die Rücklagen und wird zum Schuldenabbau verwendet.