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'Begehrenswerte' Verhältnisse und 'sonnige' Aussichten

lo; 6. Dec 2018, 12:05 Uhr
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'Begehrenswerte' Verhältnisse und 'sonnige' Aussichten

lo; 6. Dec 2018, 12:05 Uhr
Nümbrecht - Rat verabschiedete den Etatentwurf für das kommende Jahr mit großer Mehrheit - Verwaltung rechnet mit einem Plus von knapp 800.000 €.
Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen verabschiedete der Nümbrechter Rat den Haushaltsplanentwurf für 2019. Bürgermeister Hilko Redenius und Kämmerer Reiner Mast hatten gute Nachrichten mitgebracht: Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die einen Überschuss von rund 340.000 € vorsah (siehe Bericht), fällt das Plus nach den neuesten Berechnungen mit knapp 795.000 € noch größer aus. Wie Redenius erklärte, wird auch das laufende Jahr mit einem positiven Resultat abgeschlossen. Schwarze Zahlen hatte die Gemeinde zuletzt Mitte der 1990er Jahre geschrieben.

Nümbrecht könne nicht nur Investitionen tätigen, sondern auch damit beginnen, die Kassenkredite abzubauen, so der Bürgermeister weiter. Die Fraktionschefs äußerten sich in kurzen Statements zur finanziellen Situation – und fanden zum Teil überschwängliche Worte. Mit Adjektiven von „beachtenswert“ bis „begrüßenswert“ schmückte Manfred Henry Daub (CDU) seine kurze Rede aus. „Begehrenswert, wie es in der Gemeinde Nümbrecht trotz Sparkurs durch intensive Förderungsrecherchen gelingt, in Zukunftsprojekte wie Breitband, Feuerwehr, Schulcampus, Sportstätten, Integrierte Handlungskonzepte und vieles mehr zu investieren.“

Beneidenswert sei die Tatsache, „dass wir unser Ziel, den Ausgleich zu schaffen, erreichen, ohne dass für den Bürger schmerzliche Erhöhungen der Steuersätze notwendig wurden“, betonte Daub.


Nachdem sich zwischenzeitlich vier Fraktionsmitglieder abgespaltet hatten, um als „Neo-SPD“ weiterzumachen (OA berichtete), haben die Nümbrechter Sozialdemokraten ihre Reihen wieder geschlossen. Der neue Fraktionsvorsitzende Wilhelm Weber erklärte, dass die SPD den Haushalt mit „anderthalb lachenden und einem halben weinenden Auge“ zustimme. „Alle unsere Forderungen sind erfüllt worden, was die wichtigen Projekte in den Bereichen Sicherheit und Bildung angeht“, sagte er. Kritik übte er hingegen am Finanzgebaren des Oberbergischen Kreises, der seine Projekte durchsetze, „ohne auf die Kommunen zu schauen.“

Rainer Galunder (Wählergemeinschaft Homburger Ländchen) lobte das „exzellente Ergebnis“ des Haushalts und hob dabei die Verdienste von Redenius und Mast hervor. Seine Sorge ist allerdings, dass die aus seiner Sicht vorherrschende Ungleichbehandlung von Stadt- und Landbevölkerung weiter zunehme. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht abgehängt werden durch Maßnahmen, die urban geprägt sind.“ Carsten Frommhold (FDP) zeigte kein Verständnis für die ablehnende Haltung der Bündnisgrünen und sagte mit Blick auf das positive Zahlenwerk: „Möge diese Sonne für Nümbrecht niemals untergehen.“    

Wie im Vorjahr votierten die Grünen wegen der in ihren Augen ungesicherten Finanzierung des Schulcampus-Umbaus mehrheitlich mit „Nein“. Da unklar sei, ob Fördermittel generiert werden können, würde das Vorhaben verzögert. „Die Bauzeit muss im Sinne der Schüler deutlich verkürzt werden“, forderte Rainer Gottschlich.

Rahmendaten des Haushalts 2019

Erträge: 50,542 Millionen Euro
Aufwendungen: 49,747 Millionen Euro
Überschuss: 795.000 €
Grundsteuer A: 314 Prozentpunkte (plus drei Prozentpunkte zum Vorjahr)
Grundsteuer B: 465 Prozentpunkte (plus sieben Prozentpunkte zum Vorjahr)
Gewerbesteuer: 489 Prozentpunkte (plus fünf Prozentpunkte zum Vorjahr)
Zahllast Kreisumlage: 14,719 Millionen Euro
Schlüsselzuweisungen: 1,167 Millionen €  


Rat kurz und kompakt

Nach den Querelen innerhalb der SPD-Fraktion hat Holger Mett sein Ratsmandat niedergelegt.  In der gestrigen Sitzung wurde Hans Jürgen Herweg als Metts Nachfolger vereidigt.