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1.810 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren

Red; 5. Feb 2018, 09:57 Uhr
Bild: Stadt Hückeswagen --- Der Ordner mit den geprüften Unterschriftenlisten.
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1.810 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren

Red; 5. Feb 2018, 09:57 Uhr
Hückeswagen - Bürgerinitiative macht sich für Neubau der Löwen-Grundschule und Erhalt der Realschule am derzeitigen Standort stark - Verwaltung hat Prüfung der Unterschriftlisten abgeschlossen.
Die Bürgerinitiative „Vernunft macht Schule“ hat Hückeswagens Bürgermeister Dietmar Persian einen Ordner mit Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zum Neubau der Löwen-Grundschule im Brunsbachtal und den Erhalt der Realschule am derzeitigen Standort überreicht.

Vorgelegt wurden insgesamt 1.883 Unterschriften. Die Verwaltung hat jede Eintragung geprüft, ob es sich wirklich um wahlberechtigte Bürger der Schloss-Stadt handelt. Diese Prüfung hat ergeben, dass insgesamt 73 Unterschriften ungültig waren, so dass 1.810 Unterschriften für das Bürgerbegehren gültig sind. Häufige Fehler bei der Prüfung war ein fehlender Wohnsitz in Hückeswagen oder eine andere Staatsangehörigkeit als die eines EU-Mitglieds.

Persian: „1.810 Unterschriften für das Bürgerbegehren ist eine stolze Zahl. Notwendig für die Gültigkeit sind 1.151 Unterschriften, also neun Prozent der Wahlberechtigten. Ich werde dem Stadtrat daher für die Sondersitzung am 15. Februar empfehlen, die formale Richtigkeit und Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen.“
 
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