Marienheide – Wegen geänderter Förderbedingungen für das Integrierte Handlungskonzept mussten die Ausschuss- und Ratsmitglieder zu drei Sondersitzungen zusammenkommen.

Das gibt es selbst in Marienheide nicht jeden Tag: In rund anderthalb Stunden trafen sich der Bauausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat zu Sondersitzungen. Der Grund dafür waren nötig gewordene Nachjustierungen beim Integrierten Handlungskonzept (IHK). Dies war eigentlich schon kurz vor Weihnachten auf den Weg gebracht worden, doch noch vor Einreichung des Förderantrags hatte die Bezirksregierung Änderungen gefordert. In allen drei Gremien wurden am Abend die entsprechenden Beschlüsse einstimmig verabschiedet.

Hintergrund sind veränderte Zuständigkeiten auf Landesebene. Eigentlich war das Kölner Planungsbüro Dr. Jansen davon ausgegangen, dass für den Grundförderantrag die Planungen für die Sanierung von Haupt- und Leppestraße sowie der Kostenrahmen für einen Ideenwettbewerb ausreichen. Doch wie sich herausstellte, sind die Straßensanierungen kein Bestandteil der IHK-Förderung, sondern werden über Mittel des Landesbetriebs Straßen.NRW gefördert.



Die Bezirksregierung hatte ihre Regelungen für Förderanträge im vergangenen Jahr geändert, erklärte Gutachter Dominik Geyer vom Planungsbüro. Zu viele Fördermittel seien für Projekte geblockt worden, die dann letztlich nie realisiert wurden. Deshalb müssen die Förderanträge nun deutlich konkreter werden, was Pläne und Kosten betrifft. Besonders im Bahnhofsbereich von Marienheide möchte die Bezirksregierung konkrete Fortschritte sehen.

Für Marienheide bedeutet das Ganze, dass der Förderantrag für das IHK erst Ende dieses Jahres nach Auswertung des Ideenwettbewerbs eingereicht wird. Dieser soll wie geplant stattfinden, allerdings muss die Gemeinde für die Kosten dafür von rund 200.000 zunächst in Vorleistung treten. Die Sache sei „ärgerlich“, sagte Bürgermeister Stefan Meisenberg, aber auch kein Beinbruch. „Die Gespräche mit der Bezirksregierung waren sehr konstruktiv.“

Immerhin: Die Förderung der Baumaßnahmen für Haupt- und Leppestraße sowie zwei  Kreisverkehre seien inzwischen zugesichert. Und ob Marienheide in dieser Förderrunde überhaupt noch Finanzmittel für das IHK erhalten hätte, sei gar nicht sicher, wie Geyer erklärte. Die Fördertöpfe seien bereits stark überzeichnet gewesen. Für den Zeitraum ab 2018 sehe die Situation hingehen deutlich entspannter aus. Von einigen Nachfragen abgesehen, waren auch die Ausschuss- und Ratsmitglieder gnädig und winkten die nötigen Änderungen – unter anderem am Haushalt für 2017 – einstimmig durch.