Marienheide - CDU-Abgeordneter Christian Abstoß kehrt den Christdemokraten den Rücken und wirft CDU-Fraktionschef Carsten Jaeger vor, die Fraktion mit Drohungen zu knebeln.

Von Bernd Vorländer

Die Marienheider CDU schien die Zeiten hintern sich gelassen zu haben, in denen man sich mehr miteinander, denn mit der Gemeindepolitik beschäftigt hatte. Zur Erinnerung: In der vergangenen Legislaturperiode war die Fraktion auseinandergebrochen, sechs ehemalige CDU-Fraktionäre hatten sich zu einer eigenen Listenverbindung zusammengeschlossen. Bei der Kommunalwahl 2015 war die CDU dann aber wieder mit großem Abstand erneut stärkste Fraktion geworden. Jetzt steht den Christdemokraten neuer Ärger ins Haus. Mit Christian Abstoß hat der jüngste Abgeordnete die Fraktion verlassen. Es habe "unüberbrückbare Differenzen" gegeben, erklärte CDU-Fraktionschef Carsten Jaeger.


Abstoß firmiert inzwischen als fraktionsloser Abgeordneter und feuert eine volle politische Breitseite gegen seinen ehemaligen Fraktionschef ab. Der, so sein Hauptvorwurf, führe die Fraktion nach Gutsherrenart, äußere sich im Namen der Fraktion, ohne einzelne Standpunkte abgesprochen zu haben, schließe einzelne andersdenkende Mitglieder der Fraktion von der Kommunikation ab, spreche "Kontaktverbote" aus und drohe nicht folgsamen Koalitionären sogar rechtliche Schritte an. "Bekannt sind mittlerweile Drohungen gegen sieben Personen", so Abstoß, der hinzufügt: "Das Verantwortungsgefühl gegenüber meinen Wählern, die mich - im Gegensatz zum Fraktionsvorsitzenden - direkt in den Rat gewählt haben, lässt mir keine andere Wahl als diese Fraktion zu verlassen. Dies steht in keinem Zusammenhang mit der Partei CDU, deren Werten ich mich nach wie vor verbunden fühle. "  


Doch der junge Politiker geht noch weiter, mutmaßt, dass es hinsichtlich der möglichen Ansiedlung eines Verbrauchermarktes in der Marienheider Bahnhofstraße zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. So habe es seitens von CDU und FDP bereits Zusicherungen an einen Engelskirchener Investor gegeben, das Projekt dort definitiv verwirklichen zu können, ehe überhaupt in allen Gremien darüber gesprochen worden sei. In diesem Zusammenhang habe man auch versucht, Einfluss auf den unabhängigen Gutachter zu nehmen. Gleichzeitig, so Abstoß, gaukelten CDU und FDP Einzelhändlern und Bürgern vor, dass man ergebnisoffen den Abschluss des Integrierten Handlungskonzeptes abwarten wolle. Das ehemalige CDU-Fraktionsmitglied mutmaßt jedenfalls ein abgekartetes Spiel. "Den CDU-Wählern in Marienheide, wie auch allen Bürgern, ist nicht die Wahrheit gesagt worden."