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Kommunen sollen sich frühzeitig einbringen

nh; 2. Feb 2016, 13:20 Uhr
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Kommunen sollen sich frühzeitig einbringen

nh; 2. Feb 2016, 13:20 Uhr
Oberberg - Die Bezirksregierung Köln will in den kommenden Jahren einen gemeindeübergreifenden Rahmenplan entwickeln - Kreis rät zur rechtzeitigen Teilnahme, um eigene Interessen zu vertreten.
Von Nils Hühn

Auf Einladung von Regierungspräsidentin Gisela Walsken kamen die Landräte und Bürgermeister des Regierungsbezirks zusammen, um sich über den beginnenden Prozess zur Erarbeitung des neuen Regionalplans zu informieren. „Jetzt geht es los, war die Kernbotschaft“, teilte Amtsleiter Rainer Ludwigs mit, der den verhinderten Landrat Jochen Hagt in Köln vertrat. Der Regionalplan beeinflusst als gemeindeübergreifender Rahmenplan wesentlich die künftige räumliche Entwicklung des Regierungsbezirks. Er trifft unter anderem Festlegungen zu zukünftigen Wohn- und Gewerbestandorten, zur Energieversorgung, zur Rohstoffsicherung sowie zur Sicherung des Freiraums und der natürlichen Ressourcen.


Der neue Regionalplan soll nach Aussage der Bezirksregierung erst in fünf bis sechs Jahren fertiggestellt sein. Ein ziemlich langer Planungsprozess, bei dem sich die einzelnen Kommunen aber dennoch frühzeitig einbringen sollten, so die Empfehlung Ludwigs. Der neue Regionalplan wird den seit 2001 gültigen Gebietsentwicklungsplan (GEP) ablösen. Da der neue Rahmenplan ein Planungsinstrument wird, „sollten die Kommunen frühzeitig Farbe bekennen“, so Ludwigs. Wird in dem neuen Rahmenplan beispielsweise eine Region als Eignungsgebiet für Windkraftanlagen im Regionalplan vermerkt, kann sich die Kommune aufgrund der Planungshoheit nicht mehr dagegen wehren.

Weitere Informationen zum Regionalplan sollen im Mai oder Juni im Kreishaus an die 13 Kommunen weitergegeben werden. Zwischen Herbst 2016 und Herbst 2017 will die Bezirksregierung auf der Basis weiterer Informationsveranstaltungen in den Rathäusern Gespräche aufnehmen. „Jetzt haben die Kommunen die Chance, ihre Belange bereits frühzeitig in die Konzeption des neuen Regionalplans einzubringen“, erklärte Regierungspräsidentin Walsken. Der Oberbergische Kreis will den Kommunen dabei beratend zur Seite stehen.
  
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