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Schwarz-Gelb sieht Kreis gut aufgestellt

bv; 27. May 2015, 15:41 Uhr
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Schwarz-Gelb sieht Kreis gut aufgestellt

bv; 27. May 2015, 15:41 Uhr
Oberberg – Fraktionschefs Peter Biesenbach (CDU) und Reinhold Müller (FDP/FWO/DU) sehen von der Bezirksregierung unbeanstandeten Doppelhaushalt als Bestätigung für solide Arbeit.
Die Fraktionen von CDU und FDP/FWO/DU haben sich sehr zufrieden mit der raschen Genehmigung des Doppelhaushalt 2015/16 des Kreises durch die Bezirksregierung gezeigt. „Der Kreis hat eine Antwort ohne Beanstandungen und sogar mit Lob erhalten“, sah CDU-Fraktionschef Peter Biesenbach die rasche Rückmeldung als Bestätigung für das gute Wirtschaften im Oberbergischen Kreis. Positiv habe die Bezirksregierung vor allem vermerkt, dass der Kreis unter Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage die Kommunen schone und die Umlage erneut senke. Gegenüber den vergangenen Jahren verblieben Städten und Gemeinden in der Region ein stets höherer Anteil an der eigenen Finanzkraft, so FDP/FWO/DU-Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller. Nach einem Hebesatz von 45,38 Prozent im Jahr 2011 sei die Abgabe über 42,6 Prozent 2014 auf nunmehr 41,7 Prozent gesunken und werde 2016 weiter fallen. Die Zahllast der Kommunen sei 2015 mit 135,15 Millionen Euro sogar um 4,85 Millionen Euro geringer, als von den oberbergischen Bürgermeistern im August 2014 angemahnt.


Über 43 Prozent der Mittel aus der Kreisumlage leite der Kreis unmittelbar an den Landschaftsverband Rheinland  weiter, so Biesenbach und Müller. Als Sozialhilfeträger unterstütze man rund 9.000 Familien oder Bedarfsgemeinschaften, die staatlicher Hilfe benötigten, sichere und baue den Rettungsdienst kreisweit aus und sorge für einen raschen Ausbau der U3-Betreuung. Schließlich werde der Stellenschlüssel des Kreises trotz neuer Aufgaben nicht ausgeweitet. Die Personalkosten veränderten sich lediglich in Höhe der Orientierungsdaten des Landes NRW. Kein Wunder also, dass Biesenbach und Müller den Kreis aktuell gut aufgestellt sehen.
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