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Stiftungsvermögen komplett vorhanden

Red; 10. Mar 2015, 15:19 Uhr
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Stiftungsvermögen komplett vorhanden

Red; 10. Mar 2015, 15:19 Uhr
Nümbrecht - Zu öffentlichen Mutmaßungen über die Verwendung von Geldern aus der Frese-Peters-Stiftung nimmt Nümbrechts Bürgermeister Hilko Redenius in einem Leserbrief Stellung.
„Die Frese-Peters-Stiftung wurde aufgrund der testamentarischen Bestimmungen des 1982 verstorbenen Dr. Horst Frese, der zuletzt in Nümbrecht wohnte, gegründet. In diesem Testament hat Dr. Frese festgelegt, dass sein gesamtes Vermögen in eine Stiftung eingebracht werden soll, deren Träger die Gemeinde Nümbrecht ist, das heißt die Stiftung selbst ist rechtlich unselbstständig, die Gemeinde muss für die Stiftung handeln. Das Vermögen von Dr. Frese bestand aus mehreren Immobilien in Wuppertal und Nümbrecht. Dr. Frese hat des Weiteren verfügt, dass die Verantwortung für die Stiftung durch einen Verwaltungsrat übernommen wird, der aus dem Bürgermeister, einem Vorstandsmitglied der Volksbank Oberberg und drei Mitgliedern des Rates der Gemeinde Nümbrecht besteht.

Eine weitere Bestimmung im Testament verlangt die Verwaltung der Stiftung nach privatrechtlichen Gesichtspunkten mit dem Ziel eines größtmöglichen Ertrages. Die Substanz des Stiftungsvermögens ist grundsätzlich zu erhalten. Als Zweck der Stiftung hat Dr. Frese die Erhaltung der Kurparkanlagen und deren Verschönerung, die Förderung des Fremdenverkehrs in der Gemeinde Nümbrecht sowie die Verschönerung des Ortes Nümbrecht und ähnliche Maßnahmen festgeschrieben. Damit sind die Erträge, die die Stiftung aus ihrem Vermögen erzielt, an diese Zwecke gebunden und dürfen nicht beliebig eingesetzt werden.

Zu dem ererbten Vermögen gehörte auch ein Gebäude im Eigentum der Anton Frese-Erben GmbH, deren alleiniger Gesellschafter Dr. Horst Frese war. Nachdem Mitte der achtziger Jahre entschieden wurde, die Immobilien in Wuppertal komplett zu veräußern, weil die Unterhaltung und Verwaltung der Objekte unwirtschaftlich war, beschloss der Rat der Gemeinde Nümbrecht, die Anton Frese-Erben GmbH für Zwecke der Gemeinde Nümbrecht einzusetzen. Aus diesem Grunde haben sowohl die Gemeinde Kapitalanlagen in Form von Sacheinlagen, als auch die Frese-Peters-Stiftung Kapitaleinlagen in Höhe der erzielten Verkaufserlöse in die Anton Frese-Erben GmbH eingebracht. Die Anton Frese-Erben GmbH hat mit diesem Kapital u.a. das Park-Hotel errichtet und andere für die Gemeinde sehr wichtige Projekte verwirklicht.

Nach einigen Jahren wurde dann von der Aufsichtsbehörde festgestellt, dass eine Beteiligung der Frese-Peters-Stiftung an der Anton Frese-Erben GmbH aus juristischen Gründen nicht möglich ist. Aus diesem Grunde wurde das Vermögen der Stiftung aus der GmbH heraus genommen.

Da das Vermögen der Frese-Peters-Stiftung aufgrund der testamentarischen Bestimmungen von Dr. Frese zwar gewinnbringend, nicht aber zwangsweise in Nümbrecht angelegt werden muss, wurden Wohnimmobilien in Berlin, ein Einkaufsmarkt in Wiehl und das Haus der Kunst in Nümbrecht erworben. Und hier sei – allen Unkenrufen zum Trotz – festgestellt: Die Stiftung hatte seinerzeit bei Erbanfall 6,2 Millionen Mark Vermögen. Heute ist genau diese Summe - 3.170.009,66 € - immer noch als Vermögen (gebunden in Immobilien oder Finanzlagen) vorhanden. Jedes Jahr nachzulesen in der durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mittels Testat festgestellten Bilanz – veröffentlicht etwa auf der Gemeindehomepage im Anhang zum Haushaltsplan.

Die Gewinne dürfen nur in Nümbrecht – und zwar nur im Ort Nümbrecht – und nur für die genannten Zwecke eingesetzt werden. Dr. Frese war sich der Tatsache bewusst, dass damit bessere Entwicklungschancen gegeben sind, als bei der Investition in ein einzelnes Projekt. Denn diese Klausel versetzt die Gemeinde Nümbrecht, gerade in Zeiten knapper Kassen, in die Lage, mit den aus dem Stiftungsvermögen erzielten Erträgen, Maßnahmen zu finanzieren, die ansonsten aufgrund der prekären Haushaltslage nicht finanzierbar wären. Es muss also das Interesse der Stiftung sein, das Stiftungsvermögen so lukrativ wie möglich anzulegen, um möglichst viele Projekte verwirklichen zu können.

Folgende Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 703.000 € wurden bislang gefördert:

Möblierung & Bepflanzung Kurpark und Ortskern Nümbrecht 
Beteiligung rollstuhlgerechter Kurparkweg 
Instandsetzung Minigolfanlage        
Kinderspielplatz Kurpark
Bücher für Bücherei      
Innerörtliche Beschilderung    
Beschilderung Radwanderwege        
Erweiterung Golfplatzanlage   
Treppe Dorfplatz  
ZOB & Wartehallen        
Umgestaltung Schul- & Marktstraße 
Sanierung Säulenbrunnen      
Lindenallee Nümbrecht-Süd    
Klangpfad  
875-Jahr-Feier     
Nordic-Fitness-Park       
Erneuerung Kurpark-Beleuchtung    
Sanierung Aussichtsturm        
Energieanschlüsse Bühne Kurpark   
Wohnmobilstellplätze     
Sonstiges   
  
Hilko Redenius, Bürgermeister in Nümbrecht

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