Oberberg – SPD-Bundestagsabgeordnete bezeichnete Militärhilfe für die Kurden im Nordirak als „außerordentliche Nothilfe, um Menschenleben zu retten und Völkermord zu verhindern“.

Der Vorstoß der "menschenverachtenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS)" habe die  die Lage im Irak und in der Region dramatisch verändert, so die oberbergische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier. Bedroht sei das Leben von Millionen Menschen, die Stabilität des Irak und der ganzen Region und nicht zuletzt angesichts der Vielzahl ausländischer Kämpfer auch die Sicherheit in Deutschland und Europa. „Es ist unsere humanitäre Verantwortung und unser sicherheitspolitisches Interesse, den Leidenden zu helfen und den IS zu stoppen“, so die Sozialdemokratin. Natürlich betrachte sie die Lieferung von Waffen mit großer Skepsis, da sie möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt in einem innerirakischen Konflikt zwischen den drei großen Volksgruppen zum Einsatz gebracht werden könnten.


Das barbarische und totalitäre Vorgehen der IS habe allerdings Formen angenommen, bei denen man nicht tatenlos zusehen könne. "Ich habe dem Entschließungsantrag zugestimmt, weil wir mit einer außergewöhnlichen außen- und sicherheitspolitischen Lage konfrontiert sind. Die Entscheidung für eine Waffenlieferung zum Beenden des Völkermordes und weiterer Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist für mich höher zu gewichten als die theoretische Gefahr, dass die Waffen nach dem Einsatz in falsche Hände geraten“, meinte Engelmeier.

Politisch müssten weitere Bemühungen folgen, die darauf abzielten, einen Staat zu bilden, in denen alle Glaubensrichtungen sich wiederfinden könnten. Darüber hinaus sei wesentlich, dass eine politische Strategie für die Region des Nahen und Mittleren Ostens gemeinsam mit den Regierungen vor Ort gefunden werde.