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Licht und Schatten in der Feste

fj; 24. Nov 2017, 12:07 Uhr
Bilder: Michael Kleinjung --- Bürgermeister Wilfried Holberg und Kämmerer Bernd Knabe (li.) erläuterten den Zuhörern die Haushaltssituation.
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Licht und Schatten in der Feste

fj; 24. Nov 2017, 12:07 Uhr
Bergneustadt – In punkto Finanzen ist man in Bergneustadt trotz geringem Überschuss noch nicht über den Berg – Stadtentwicklung und Breitbandausbau schreiten voran – Hilferuf des Freibadvereins: „Ohne mehr Mitarbeiter ist Ende“.
Der Bau eines türkischen Kulturzentrums samt Moschee auf der Grünanlage in der Talstraße sollte eines der Hauptthemen sein, das im Rahmen des diesjährigen Bürgerforums in Bergneustadt besprochen werden sollte. Dazu hatte Bürgermeister Wilfried Holberg bereits im September geladen. Doch nachdem der Rat die Pläne des Moscheevereins abgelehnt hatte, wurde das Bürgerforum auf den gestrigen Donnerstag verschoben, um anstatt des türkischen Kulturzentrums über die Haushaltssituation zu sprechen (OA berichtete). Ganz um das Thema herum kam Bergneustadt aber auch gestern nicht, denn die Pläne des Moscheevereins sind nicht vom Tisch und stoßen auf großes Interesse der Bürger. Seitdem die Grünanlage Talstraße für eine Bebauung nicht mehr in Frage kommt, so der Bürgermeister, interessiert sich der Moscheeverein für das Gelände der ehemaligen Friedrich-Ebert-Stiftung. „Hier eine Baugenehmigung zu erhalten, ist jedoch schwierig“, so der Bürgermeister. Fest steht damit zum jetzigen Zeitpunkt nur, dass der Moscheeverein an seinen Plänen festhält, diese aber noch nicht weiter konkretisiert werden können.


[Bürgermeister Wilfried Holberg.]

Viel gelassener als noch beim ersten Bürgerforum im Jahr 2015 wurde gestern das Thema „Haushalt“ diskutiert. Die Ausführungen des Kämmerers Bernd Knabe, wonach Bergneustadt auch in diesem Jahr einen kleinen Überschuss (circa 600.000 €) erwirtschaften wird, ließ jedoch die Frage laut werden, warum es in Bergneustadt dann nach Marienheider Vorbild (zum Bericht) nicht auch eine Steuersenkung geben könne. Knabe und Holberg führten aus, dass Marienheide im Gegensatz zu Bergneustadt über positives Eigenkapital verfüge. „Bei einem negativen Eigenkapital von rund zwölf Millionen Euro ist es Bergneustadt von der Aufsichtsbehörde nicht erlaubt, auf Einnahmen zu verzichten. Wir brauchen noch einen langen Atem, bis es zu Steuersenkungen kommt“, so Holberg. Auch die Tatsache, dass die Grundsteuer B für neue Häuser deutlich höher ausfällt, als für ältere, entziehe sich dem Einflussbereich der Stadt. „Hier handelt es sich um bundesrechtliche Vorgaben, die nicht nur hier kritisiert werden und mittlerweile sogar ein Thema vor dem Verfassungsgericht sind“, so Knabe.

Doch auch Positives konnte der Bürgermeister den Zuhörern, die den Krawinkelsaal diesmal nur zur Hälfte füllten, berichten: Das südlich gelegene, dünn besiedelte Othetal sowie die nördlichen Höhenlagen dürfen nun auch auf schnelleres Internet hoffen: „Für den 1. Dezember wurde ich von Minister Pinkwart nach Düsseldorf eingeladen. Ich hoffe, dass er mir dann die Zusage für die beantragten Fördergelder für den Breitbandausbau übergibt“, zeigte sich Holberg zuversichtlich, dass sich die letzten weißen Lücken auf der „Breitband-Karte“ Bergneustadts bald schließen werden. „Vielleicht ziehen wir alle noch ins Othetal“, verriet der stellvertretende Bürgermeister Johannes Drexler, dass beim kommenden Ausbau die Glasfaserkabel bis in die Häuser verlegt werden sollen, was den Bürgern durchschnittlich bis zu 200 Mbit pro Sekunde beschert.


[Auch den Fragen aus dem Publikum wurde Raum gegeben.]

Ebenso gut an kamen die Neuigkeiten zur Stadtentwicklung: Die Umgestaltung des Hackenbergs schreitet voran, jüngst erfolgte der erste Spatenstich für den „Bergpark“ sowie der Ankauf von drei weiteren Hochhäusern, die demnächst zurückgebaut werden sollen (siehe Meldung). Auch das ehemalige Kaufhallen-Gebäude wird es bald nicht mehr geben. Ein Abriss soll Mitte des kommenden Jahres Platz für ein neues Wohn- und Geschäftshaus machen. Geplant ist die Ansiedlung ein oder zwei größerer Märkte, die Kunden anziehen, von denen dann auch die benachbarten Einzelhändler profitieren, sowie zentrumsnaher, aber bezahlbarer Wohnraum. Auch die Häuser Othestraße 1 und 3 möchte die Investorengruppe um Paul Daub zurückbauen, sodass das komplette Gelände westlich der Sparkasse bis zur Othestraße ein neues Gesicht erhält und sich in Richtung Hauptstraße/Altstadt öffnet.



Das ehemalige Stadthotel sowie das Textilzentrum werden umfassend saniert. Die Hahn & Partner Beteiligungs-GmbH, Besitzer des ehemaligen Rewe-Areals an der Othestraße, bemüht sich um das Interesse von Einzelhändlern, die in dem bestehenden, aber dann sanierten Gebäude untergebracht werden sollen. Applaus gab es dafür, dass es mit Crush+Size Technology, dem neuen Gizeh-Lager und der Firma „optirent“ gelang, neues Gewerbe in Bergneustadt anzusiedeln.

Viel Platz ließ der Bürgermeister gestern auch dem Ehrenamt in Bergneustadt. So stellte Stadtbrandmeister Michael Stricker die Freiwillige Feuerwehr Bergneustadt vor und kündigte die Spendensammlung der Feuerwehrleute in den ersten beiden Januarwochen an. „Wir sammeln hier nicht, um uns einen schönen Abend machen zu können. Die Spenden kommen der technischen Ausrüstung zugute“, klärte er auf. Ein Erfolgsmodell ist die Kinderfeuerwehr in Bergneustadt, die sich steigender Nachfrage erfreut.


[Harald Häck machte deutlich, wie nah das Freibad vor einer Schließung steht.]

Weniger erfreuliches hatte Harald Häck, Vorsitzender des Freibadvereins, zu berichten. „Wir brauchen mehr Freiwillige im Vorstand, vom Pressewart bis zum Mitarbeiter für die Buchhaltung. Ohne Hilfe steht der Zusammenbruch bevor“, so Häck. Dass eine Schließung des Freibads unumkehrbar wäre, machte Holberg noch einmal deutlich. „Das muss einmal so offen und drastisch ausgesprochen werden“, so der Rathauschef. Drei Hände reckten sich in die Höhe, als Häck fragte, wer sich aus dem Publikum zukünftig durch seine Mitarbeit für den Erhalt des Bades einsetzen möchte. Gebraucht, so Häck, werden aber deutlich mehr, damit sich die Arbeit auf viele Schultern verteilen kann. Wer Interesse hat, hier zu helfen, erhält weitere Informationen bei Häck unter Tel.: 02261/489 04 oder E-Mail: Haraldhaeck@gmx.de.

Weitere Informationen kurz und kompakt:

Derzeit betreut die Stadt 188 Asylsuchende, darunter 23 Familien mit insgesamt 46 Kindern. 200 Flüchtlinge haben bereits ein Bleiberecht erhalten und werden nicht mehr von der Stadt, sondern vom Jobcenter betreut. Mit Neuzuweisungen sei erst im neuen Jahr zu rechnen, dann jedoch in moderater Zahl.

Im Rahmen der Ordnungspartnerschaft zwischen dem Oberbergischen Kreis, der Polizei und den Kommunen kann ab Januar ein neuer Mitarbeiter im Ordnungsbereich für den Außendienst qualifiziert werden.

Unter dem Motto „Agenda Bergneustadt 2030“ beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit 22 Teilnehmern aus Verwaltung und Politik mit der Frage, wie Bergneustadt am Ende des kommenden Jahrzehnts aussehen soll. Maßnahmen werden entwickelt und an den Rat zur Diskussion weitergegeben.

Bergneustadt hat sich als Teil der Region „Bergisches Rheinland“ erfolgreich um das Förderprogramm „Regionale“ beworben. Laut Holberg besteht somit die Hoffnung, „ordentlich Geld in die Hand nehmen zu können“, um die Altstadt zukunftsfähig zu machen.

Im Laufe des kommenden Jahres wird der Südring Richtung Autobahnzubringer saniert. Die Arbeiten zwischen der Innenstadt und der „Norweger-Kurve“ werden mehrere Monate in Anspruch nehmen. Für die Anwohner fallen keine Kosten an.
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