Engelskirchen – Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW testete den Gemeindeetat auf Herz und Nieren und stellte ihre Ergebnisse im Haupt- und Finanzausschuss vor.

In der Zeit von Dezember 2017 bis Dezember 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen in der Gemeinde Engelskirchen unter die Lupe genommen. Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Projektleiter Stefan Loepke, den gpa-Prüfer Robert Pawelczyk sowie die Stellvertreterin des Präsidenten, Simone Kaspar, vorgestellt.


„Die Gemeinde Engelskirchen nimmt auf Antrag am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Die Ziele des Stärkungspaktes wurden bislang eingehalten. Die Jahresergebnisse der Gemeinde waren im Betrachtungszeitraum 2009 bis 2016 negativ. Das Eigenkapital hat in diesem Zeitraum ebenfalls deutlich abgenommen“, erläuterte Projektleiter Stefan Loepke die Situation des Haushalts. „Zudem gehört Engelskirchen zu den kleinen kreisangehörigen Kommunen mit den höchsten Verbindlichkeiten. Neben der konjunkturell positiven Entwicklung haben eigene Konsolidierungsmaßnahmen zur Verbesserung der letzten Jahresergebnisse beigetragen. So konnte im Jahr 2017 erstmals wieder ein Jahresüberschuss erwirtschaftet werden, was sich erfreulicherweise auch für 2018 abzeichnet.“

Näher betrachtet hat die gpaNRW den Ressourceneinsatz für den Offenen Ganztag (OGS). „Als außerunterrichtliches Angebot für Grundschulen bietet die Gemeinde die offene Ganztagsschule an allen Grundschulen ergänzend zu einer Vormittagsbetreuung an. Hohe Betreuungsstandards und die Bereitstellung von eigenen Räumlichkeiten führen zu erheblichen Aufwendungen, die durch einen Zuschuss des Oberbergischen Kreises gemildert werden. Positiv wirken sich die Elternbeiträge aus, die der guten Einkommenssituation der Bevölkerung geschuldet sind. Handlungsmöglichkeiten sehen wir hier hinsichtlich der Haushaltstransparenz“, so Loepke.

Auch das Sportflächenangebot wurde beleuchtet. „An mehreren Standorten besteht ein rechnerischer Überhang bei den Sporthallen, der allerdings nur durch die Zusammenlegung von Standorten abgebaut werden könnte. Die Sportanlagen sind per Vertrag an Vereine übergeben, die hierfür einen Zuschuss erhalten. Die Belegungszeiten der Sportplätze sollten erfasst und ausgewertet werden, um Auslastung und Bedarf ermitteln zu können“, empfahl Robert Pawelczyk. „Bei den Spiel- und Bolzplätzen sind uns bezüglich Größe und Anzahl keine Handlungsnotwendigkeiten aufgefallen. Allerdings ist die Aufteilung der Spielplätze nicht optimal. Einige liegen nah beieinander und lassen die Überlegung zu, inwieweit einzelne Plätze gegebenenfalls rückgebaut werden könnten. Die Gemeindeverwaltung hatte sich im Jahr 2017 hiermit bereits auseinandergesetzt. Dennoch bestehen hier weitere Möglichkeiten, die interkommunal hohen Aufwendungen für Pflege und Unterhaltung zu reduzieren.“

Zu den Verkehrsflächen berichtete Pawelczyk: „Die Unterhaltungsaufwendungen für die Verkehrsflächen in Engelskirchen liegen im interkommunalen Vergleich auf einem hohen Niveau. Wir empfehlen hier regelmäßig eine Erfassung durchzuführen, um den tatsächlichen und aktuellen Zustand der Verkehrsflächen zweifelsfrei beurteilen zu können. Gleichzeitig bietet dies die Grundlage für eine Inventur sowie für die Planung von Reinvestitionen. Mit diesen könnte dem laufenden Werteverzehr entgegengewirkt werden.“

„Die Prüfung hat gezeigt, dass die Verantwortlichen in Engelskirchen in den letzten Jahren viel bewegt haben“, schloss Kaspar den Vortrag ab, „Um den Haushalt nachhaltig wieder auf gesunde Füße zu stellen, bedarf es nun noch weiterer Anstrengungen aller kommunalen Akteure. Dabei sollte der Erhalt des Vermögens im Blick behalten werden.“

Bürgermeister Dr. Gero Karthaus erklärte zu den Ergebnissen und Empfehlungen der Prüfung: „Wir sind froh, dass sich unsere Anstrengungen in den vergangenen Jahren positiv ausgewirkt haben und wir auf einem guten Weg sind. Die bei der Prüfung aufgezeichneten weiteren Handlungsmöglichkeiten werden wir gerne aufgreifen.“