Oberberg - In der Bürgermeisterkonferenz Oberberg berieten die 13 Rathauschefs den gestern eingebrachten Doppelhaushalt des Oberbergischen Kreises und fordern eine deutlichere Senkung der Umlage.

„Wir fordern den Kreistag auf, die allgemeine Kreisumlage um weitere 0,6 Prozent auf 38,69 Prozent für 2019 beziehungsweise 37,7 Prozent für 2020 zu senken“, erklärte Dr. Gero Karthaus. Der Engelskirchener Rathauschef ist Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz Oberberg, die sich im sogenannten Benehmensverfahren bereits vorab mit dem gestern eingebrachten Doppelhaushalt des Oberbergischen Kreises beschäftigte (OA berichtete). Nach Meinung der Bürgermeister ist eine „Reduzierung in diesem Umfang ohne Weiteres möglich und auch zumutbar.“


In der Begründung rechnet die Konferenz mit einer Verbesserung des Haushalts im Vergleich zum Vorjahr um rund zwölf Millionen Euro. Dieser große Zuwachs durch Mehrerträge, Schlüsselzuweisungen und reduzierter Umlage des Landschaftsverbands würde es dem Kreis „problemlos erlauben, die allgemeine Kreisumlage um drei Prozent zu senken.“ Damit würden die Kommunen auch bezüglich der tatsächlichen Zahllast entlastet. Angesichts der finanziellen Notlage sei dies dringend erforderlich.

„Die Haushaltslage aller 13 Kommunen ist mittlerweile nicht nur strapaziert, sondern katastrophal“, erklärte Dr. Karthaus. Mit einer Senkung der Kreisumlage um weitere 0,6 Prozent würde dem Kreis immer noch eine Verbesserung in Höhe von sechs Millionen Euro bleiben. „Auch die nach wie vor gute Finanzausstattung des Oberbergischen Kreises gebietet eine solche Entlastung der Kommunen“, so Dr. Karthaus weiter. Schließlich verfüge der Oberbergische Kreis über eine Ausgleichsrücklage in Höhe von 14,3 Millionen Euro, die mit kommunalen Mitteln angespart wurde. „Diese Rücklage sollte daher jetzt auch zur Stützung der Kommunen in Anspruch genommen werden“, fordert der Vorsitzende.