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Bürgerentscheid: Showdown in Marienheide

bv; 7. May 2018, 16:44 Uhr
Archivbild --- Ob der Marienheider Ortskern nach den Plänen von Verwaltung und Politik umgestaltet wird, entscheidet sich beim Bürgerentscheid am Sonntag.
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Bürgerentscheid: Showdown in Marienheide

bv; 7. May 2018, 16:44 Uhr
Marienheide - Am kommenden Sonntag entscheiden fast 11.000 Bürger der Gemeinde über zwei Parkflächen, indirekt aber auch über die Zukunft des von Großteilen der Politik und der Verwaltung getragenen Veränderungskonzepts für den Hauptort.
Von Bernd Vorländer

Nur noch wenige Tage bis zur Entscheidung. Am kommenden Sonntag sind die Marienheider Bürger aufgerufen, in einem Bürgerentscheid darüber zu befinden, ob die 22 Parkplätze auf dem Heier Platz sowie die 16 Parkmöglichkeiten auf dem Dr.-Oscar-Kayser-Platz erhalten bleiben. Indirekt geht es aber um mehr: Mit dem Votum der Bürger dürften auch wesentliche Teile des Integrierten Handlungskonzepts stehen oder fallen. Hohe Förderbeträge dürften dann nicht mehr abgerufen werden können. Eben das bestreitet Thomas Rosenthal, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, das vor mehreren Wochen Erfolg hatte und den Bürgerentscheid erst ermöglicht hat. „Das Fördergeld ist nicht weg, aber wenn wir gewinnen, wird man hoffentlich bei Politik und Verwaltung erkennen, dass man neue Planungen nur mit den Bürgern und nicht gegen sie umsetzen kann“, so Rosenthal. Er geht davon aus, dass sich eine 70-prozentige Mehrheit für den Erhalt der Parkplätze aussprechen wird. Doch das alleine reicht nicht für einen Erfolg des Bürgerentscheids.


Neben der Mehrheit müssen sich auch 20 Prozent der Wahlberechtigten gegen die Pläne von Verwaltung und Ratsmehrheit wenden. Insofern werden etwa 2.280 Stimmen benötigt, um entsprechende Ratsbeschlüsse zu kippen. Auch Marienheides Bürgermeister Stefan Meisenberg geht davon aus, dass es eine Mehrheit für den Bürgerentscheid geben könnte, bewertet aber das monatelange Gezerre als abträglich für Marienheide. „Unsere Gemeinde ist der große Verlierer, ganz egal wie das Votum am Sonntag ausgeht“, ist der Rathauschef überzeugt. Man habe viel an Reputation verloren, das Marienheider Image sei an einem Tiefpunkt angelangt. „Manche Investoren werden sich fragen, ob sie denn angesichts der Bürgerproteste gegen politische Entscheidungen noch in unserer Gemeinde willkommen sind.“ Nicht immer habe jedenfalls in der Vergangenheit die sachliche Debatte im Vordergrund gestanden. Meisenberg glaubt, dass die sogenannte schweigende Mehrheit am Sonntag den Ausschlag geben wird.

Sollte der Bürgerentscheid durchgehen, wird es am Dienstag, 15. Mai, eine Ratssitzung geben, in der man das Ergebnis förmlich feststellen wird. Anschließend gilt es mit den Aufsichtsbehörden zu prüfen, ob der gesamte Förderantrag zurückgenommen werden muss. Bei diesem Szenario „wird die Verwaltung einen Plan B in der Tasche haben“, so der Bürgermeister. Ein neues Konzept wird allerdings eine Veränderung der beiden Plätze im Ortskern ausklammern und dürfte dann nur eine Mini-Variante der jetzigen Pläne sein. Carsten Jaeger, CDU-Fraktionschef im Rat, erinnert daran, dass bei einem positiven Bürgerentscheid auch die Planungskosten zu einem großen Teil vergeblich ausgegeben worden seien. „Die sind dann weg.“ Natürlich sei das Votum der Bürger auch eine Vertrauensentscheidung, „und ich bin gespannt, aber auch zuversichtlich, dass die Menschen spüren, dass wir den Marienheider Ortskern deutlich aufwerten wollen“.

So sind die Marienheider Bürger am kommenden Sonntag von 8 bis 18 Uhr aufgerufen, ihre Stimme im Rathaus abzugeben. Auch eine Abstimmung per Brief ist möglich. Hiervon haben bis zum Wochenende bereits 1.744 Bürger Gebrauch gemacht. Briefe müssen per Post  geschickt oder bis Sonntag, 16 Uhr,  im Rathaus abgegeben worden sein, um gezählt werden zu können. Bis 19 Uhr, schätzt Bürgermeister Meisenberg, werde eine Tendenz vorliegen. Bürgerentscheid-Mitinitiator Thomas Rosenthal sieht seine Mission jedenfalls schon jetzt erfüllt und zählt die Gemeinde zu den Gewinnern. „Wir haben die Menschen sensibilisiert und werden am Sonntagabend feiern - ganz gleich, welches Ergebnis herauskommt.“






  
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