Wiehl - Auch im kommenden Jahr sollen die Realsteuern auf niedrigem Niveau bleiben - 20 Millionen Euro Investitionen - Kämmerer spricht von positiver Perspektive - Ehrung für Stadtrat-Dauerbrenner Rolf Gurbat (mit Video).

Von Nils Hühn

„Auf dem Weg in eine starke Zukunft“ lautet die Überschrift der Absichtserklärung zur Wiehler Stadtstrategie, die im kommenden Monat von der Kommunalpolitik besprochen werden soll. Diese Überschrift könnte laut Bürgermeister Ulrich Stücker auch die Antwort auf seine Frage „Quo vadis Wiehl“ sein, die er im Rahmen der Haushaltseinbringung 2017 vor rund einem Jahr gestellt hatte. Denn der Rathauschef machte bei seiner über 50-minütigen Rede zum Haushaltsplan 2018 gestern Abend deutlich, dass sich immer mehr abzeichne, dass sich die Stadt Wiehl auf einem guten Weg befinden würde.

„Die Welt sieht besser aus, als in den vergangenen Jahren“, hatte auch Kämmerer Axel Brauer gesagt, der das trockene Zahlenwerk zum Wiehler Haushalt 2018 eingebracht hatte. Prognostizierte der Chef der Stadtkasse für die Jahre 2019 oder 2020 eine Statusänderung vom Anzeigehaushalt zu einem Genehmigungshaushalt, so wird dieser Kelch wohlmöglich vorerst an den Wiehlern vorbeigehen. Denn durch den Wegfall der Zahlungen der Solidarumlage (rund 1,1 Millionen Euro jährlich) sowie des 2019 auslaufenden Fonds „Deutsche Einheit“ (jährlich 1,7 Millionen Euro) wird die Stadt ab 2020 nur noch ein sehr geringes Defizit erwirtschaften und somit eine Ausgleichsrücklage von rund 3,4 Millionen Euro (2021) aufrecht erhalten.


Für das kommende Haushaltsjahr rechnet Brauer mit einem Defizit von 3,1 Millionen Euro. Seit 2013 wäre es der sechste Haushalt in Serie mit einem strukturellen Defizit. Doch aufgrund der bereits beschriebenen wegfallenden Belastungen wird der Eigenkapitalverzehr in den kommenden Jahren gestoppt. Dabei investiert die Stadt kräftig in die eigene Infrastruktur. Die Netto-Investitionssumme beträgt stattliche 20 Millionen Euro. Über fünf Millionen Euro davon fließen ins Bildungs- und Kulturzentrum am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium. Rund 1,3 Millionen Euro sind für die Aufwertung des Freizeitparks eingepreist. In die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr werden 2,4 Millionen Euro investiert und 3,3 Millionen Euro sind für den Flächenerwerb für Gewerbe und Wohnungsbau vorgesehen.

Für die Kreisumlage sind 16,6 Millionen Euro fällig und der Personalaufwand beträgt 12,8 Millionen Euro. Einnahmen werden durch Einkommens- und Gewerbesteuer generiert. Beide Werte zusammen gerechnet steigen im Vergleich zu 2017 auf 35,7 Millionen Euro. Insgesamt stehen den 65,7 Millionen Euro an Aufwendungen Erträge von 62,6 Millionen Euro gegenüber. „Es freut mich, dass es keine Erhöhungen der Realsteuern gibt“, so Bürgermeister Ulrich Stücker.

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[Die Haushaltsrede von Bürgermeister Ulrich Stücker zur Einbringung des Haushaltsplanes 2018 der Stadt Wiehl bei der gestrigen Ratssitzung.]

Wie in den beiden Vorjahren bleiben die Hebesätze im Vergleich mit den anderen Kommunen des Oberbergischen Kreises auf einem sehr niedrigen Niveau. Sowohl die Grundsteuer B als auch die Gewerbesteuer bleiben bei 430 Prozent. Dies gilt natürlich nur, wenn die Rahmenbedingungen bleiben. Entscheidend werden auch die Ausgänge der Koalitions-Sondierungsgespräche auf Bundesebene. Aber weder für 2018 noch für die folgenden Jahre ist einer Steuererhöhung vorgesehen, so Kämmerer Brauer.

Ungeachtet der Parameter, auf die die Verwaltung und lokale Politik keinen Einfluss nehmen können, will sich die Stadt auf den Weg in eine starke Zukunft machen. Entscheidend dabei ist laut Stücker die Stadtstrategie 2030 sowie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, dessen Maßnahmen bis ins Jahr 2024 reichen, aber vielleicht auch um vier Jahre aufgestockt werden soll. Bei all der Stärkung der Zentren will Stücker aber auch die Dörfer nicht aus dem Auge verlieren und ein „Wiehler Programm“ ins Leben rufen. „Stadt in Balance“ lautet herbei der Arbeitstitel.


[Bürgermeister Ulrich Stücker ehrte Rolf Gurbat für 30 Jahre Ratsarbeit.]

Neben der Einbringung des Haushalts 2018 stand noch ein weiterer interessanter Punkt auf der Tagesordnung: Die Ehrung von Ratsherr Rolf Gurbat, der dem Gremium seit 1987 ununterbrochen angehört. Bürgermeister Ulrich Stücker dankte dem Dauerbrenner der FDP für dessen beispielloses Engagement um die Belange der Stadt und insbesondere die Ortschaft Bielstein.

Eckdaten des Haushaltplans 2018
Erträge: 62,6 Millionen Euro
Aufwendungen: 65,7 Millionen Euro
Fehlbetrag: 3,1 Millionen Euro
Einkommensteuer: 13,4 Millionen Euro
Gewerbesteuer: 22,3 Millionen Euro
Personalaufwand: 12,8 Millionen Euro
Kreisumlage: 16,6 Millionen Euro
Netto-Investitionssumme: 20 Millionen Euro
   
Hebesätze
Grundsteuer A: 260 (2018), 260 (2017)
Grundsteuer B: 430 (2018), 430 (2017)
Gewerbesteuer: 430 (2018), 430 (2017).