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Kreis erhöht Kita-Beiträge

fj; 9. Dec 2016, 10:45 Uhr
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Kreis erhöht Kita-Beiträge

fj; 9. Dec 2016, 10:45 Uhr
Oberberg – Ab dem 1. August 2017 steigen die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung – Im Jahresrhythmus werden die Gebühren automatisch weiter erhöht – Geschwisterkinder sind weiterhin von den Beiträgen befreit.
Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas und Tagespflege sind im Oberbergischen Kreis seit 2008 unverändert. Die Aufwendungen des Kreises für den Betrieb der Kindertagesstätten sind aber laut Kreisverwaltung kontinuierlich gestiegen. Vor diesem Hintergrund diskutierten die Mitglieder des Kreistags gestern die Erhöhung der Pauschalen.

Am liebsten völlig betragsfrei würde die SPD die Kinderbetreuung in den vom Kreis betreuten Kommunen anbieten. Insbesondere die automatischen jährlichen Erhöhungen nannte Ralf Wurth, Fraktionsvorsitzender der SPD, einen „familienpolitischen Irrsinn“, den seine Partei nicht mittragen werde. Grüne und Linke lehnten den Vorschlag ebenfalls ab. „Auch mit der Erhöhung der Elternbeiträge trägt der Kreis noch immer 60 Prozent der Betreuungskosten“, erklärte Peter Biesenbach, dass seine CDU die Erhöhung als moderat betrachte. Er vermisste einen Gegenvorschlag der Sozialdemokraten: „Ohne Elternbeiträge müssten die Kommunen über die Kreisumlage zur Kasse gebeten werden. Das kann auch nicht das Ziel sein“. Mit dem Verweis, dass die vorgeschlagenen Erhöhungen unter den Empfehlungen des Landes bleiben, schloss sich Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender der FDP, dem an.



In einer von der SPD beantragten namentlichen Abstimmung fand der Vorschlag der Verwaltung auch gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Linke eine Mehrheit. Die Elternbeiträge steigen damit ab dem 1. August 2017 (siehe Tabelle). Jeweils zum 1. August des nächsten Jahres erhöhen sich die Beiträge um den im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) festgelegten Prozentsatz zur Erhöhung der Kindpauschalen (zurzeit drei Prozent). Die Elternbeiträge werden als Jahresbeitrag in monatlichen Teilbeträgen erhoben.

Die Befreiung von Geschwisterkinder wollte die Kreisverwaltung zunächst abschaffen, die Mehrheitsfraktion von CDU und FDP/FWO/DU jedoch beibehalten. Diesem Vorschlag folgte der Kreistag womit Familien mit mehreren Kindern, die gleichzeitig eine Kita besuchen, nur für ein Kind Beiträge zahlen müssen.

  
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