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Friedlicher Rat freute sich über Schwarze Null

bv; 23. Nov 2016, 09:04 Uhr
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Friedlicher Rat freute sich über Schwarze Null

bv; 23. Nov 2016, 09:04 Uhr
Marienheide - Die Entwicklung der Finanzen sorgte für entspannte Mienen und große Zustimmung in Marienheide - Gemeindeparlament stimmte dem Kauf einer Drehleiter zu.
Von Bernd Vorländer


War es die fast schon adventliche Stimmung oder eher eine Kampfesmüdigkeit, die den Marienheider Gemeinderat erfasst hatte? Jedenfalls hatte der Tag der politischen Abrechnung, der gemeinhin mit den Haushaltsreden der Fraktionschefs verbunden ist, etwas unerwartet Friedliches. Erstmals seit vielen Jahren musste man sich nicht an tiefroten Zahlen abarbeiten, sondern durfte sich an einer Schwarzen Null erfreuen und zollte Kämmerer Simon Wojwod großes Lob. Der habe gemeinsam mit dem Bürgermeister - der sich gerade von einer Herzerkrankung erholt, in einer Reha-Maßnahme gute Gesundungsfortschritte macht und in der Sitzung vom stellvertretenden Bürgermeister Timo Fuchs vertreten wurde - und dem Rat, der manche, für die Bürger schmerzhafte Maßnahme verabschiedete, die finanziellen Gesundungsziele der Gemeinde erreicht. Keine Haushaltsrede ohne expliziten Dank an den Marienheider Kassenwart. "Wir sind eine Musterkommune für den Erfolg des Stärkungspakt", meinte CDU-Fraktionschef Carsten Jaeger und erntete zustimmendes Nicken in allen Fraktionen.


Jaeger, wie auch alle anderen Parteien, zeigte sich überzeugt, dass 2017 ein gutes Haushaltsjahr werde. Allerdings mahnte der Christdemokrat, jetzt nicht übermütig zu werden. Die mittelfristige Zukunft könne manche böse Überraschung wie etwa einen Zinsanstieg oder eine Delle in der Wirtschaftsentwicklung bereithalten, "und dann wird das hier ein Tanz auf dem Drahtseil". Auch FDP-Sprecher Jürgen Rittel bekundete, der Etat des kommenden Jahres gebe endlich die dringend benötigte Luft zum Atmen. "Marienheide hat wieder Perspektive", so der Liberale. Er und auch Sprecher anderer Fraktionen mahnten, in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Ortskerns endlich wieder zu einer Debatte zurückzufinden, die nicht auf einem verletzenden Niveau stattfinde.

SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Vetter knöpfte sich bei allem Rats-Frieden nochmals die Kontrahenten vor, die in der Besiedlung der Bahnhofstraße anderer Meinung als die SPD gewesen waren. Dort sei bei der Behandlung der Investoren "mit zweierlei Maß" gemessen worden. "Warum darf sich der größte Investor alles erlauben? Warum werden die kleineren Investoren ständig vor den Kopf gestoßen", fragte sie spitz. Mit dem innerörtlichen Konzept wird sich der Rat im Übrigen noch im Dezember auf einer Sondersitzung befassen.

Während Kirsten Zander-Wörner (Bündnis 90/Grüne) darauf verwies, dass gleichbleibende Steuern Vertrauen bei den Bürgern schafften, merkte Christian Abstoß (UWG) an, dass es an der Zeit sei, künftig Grundsteuern auch wieder zurückzufahren. "Der Heier hat genug gelitten, es wird Zeit, dass wir als Politik etwas zurückgeben", so Abstoß. Schließlich verabschiedete der Rat einstimmig den Haushalt für das kommende Jahr, der ein Volumen von rund 31 Millionen Euro hat und das Eigenkapital nicht antastet. Die Steuersätze bleiben mit 735 Prozent bei der Grundsteuer B und 490 Prozent bei der Gewerbesteuer unverändert.  
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Marienheide erhält kurzfristig eine Drehleiter, die seit Jahren benötigt wird, aber aufgrund der hohen Kosten nicht angeschafft wurde. Wehrführer Frank Hartkopf begründete vor dem Rat die Notwendigkeit. Es gebe etliche Gebäude, deren obere Stockwerke mit Tragleitern nicht erreicht werden könnten. Zudem gebe es mit einer Drehleiter viele weitere Vorteile bei der Brandbekämpfung. Auch werde so auch ein zweiter Rettungsweg etwa für die Feuerwehrkameraden eröffnet, die oft unter Lebensgefahr in Gebäuden gegen Brände vorgingen. In nichtöffentlicher Sitzung stimmte der Rat nahezu einmütig der Anschaffung eines gebrauchten, sehr gut erhaltenen Fahrzeugs zu, das lediglich etwa 50 Prozent der fast 700.000 € für eine Neuanschaffung kostet.
  
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