Oberberg - 25 Millionen Euro sollen in den kommenden vier Jahren nach Oberberg fließen.

Die oberbergische SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hat die Ankündigung des Landes begrüßt, in vier Jahren zwei Milliarden Euro für die kommunale Schulinfrastruktur bereitzustellen.  Das Land NRW wird dabei für die Kommunen die Tilgungen übernehmen. Oberbergs Kommunen profitieren mit fast 25 Millionen Euro. „Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind die vielleicht wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes“, so Engelmeier. Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.


Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen). Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen. Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestimmen. Dadurch wird der besondere Bedarf finanzschwacher Kommunen berücksichtigt und gleichzeitig sichergestellt, dass alle Kommunen von dem Programm Gute Schule 2020 profitieren können.

Der Oberbergische Kreis erhält so 6,6 Millionen Euro, Gummersbach 3,5 Millionen, Waldbröl mehr als 2,7 Millionen, Bergneustadt rund zwei Millionen und Wipperfürth 1,4 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren.