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Große Einigkeit und eine erfreuliche Rückkehr

nh; 29. Jun 2016, 14:35 Uhr
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Große Einigkeit und eine erfreuliche Rückkehr

nh; 29. Jun 2016, 14:35 Uhr
Wiehl - Die meisten Beschlüsse im Stadtrat wurden einstimmig verabschiedet - Neues Kulturkonzept mit Festivals im Burghaus - Rat gibt Erklärung zu TTIP ab - Kämmerer verkündet 'traurige' Nachricht - Udo Kolpe wieder zurück.
Von Nils Hühn

Schon seit längerer Zeit herrschte im Wiehler Rat nicht mehr solch eine große Einigkeit bei der Abarbeitung der verschiedenen Tagesordnungspunkte. Dies geschah vor allen Dingen, weil in den einzelnen Ausschüssen bereits intensiv beraten wurde und die Ratsmitglieder somit nur noch abstimmen mussten. Unter den Ratsherren war erstmals nach seinem schweren Unfall auch Udo Kolpe, der in der kommenden Woche die stationäre Rehabilitation verlassen kann. „Auch wenn ich mich daran gewöhnt habe, freue ich mich wieder auf mein eigenes Bett“, war Kolpe zu Scherzen aufgelegt. „Sie sind schon wieder fast der Alte“, meinte auch Bürgermeister Ulrich Stücker, woraufhin das SPD-Mitglied nur knapp antwortete: „Schlimmer!“.

Einstimmig verabschiedete der Rat das neue Kulturkonzept. Statt eines großen Festivals im Freizeitpark Wiehl mit einer großen Zeltstadt und nationalen Musikstars, wird es nun mehrere Nummern kleiner. Statt eines Zuschussbedarfs von bis zu 300.000 € pro Jahr soll das Kulturkonzept 2.0 nur 10.000 € jährlich kosten. Dieses Alternativkonzept beschränkt sich auf die Stärkung der Veranstaltungen im Burghaus Bielstein. Dort soll es ein Jazz-Festival mit fünf Veranstaltungsabenden geben. Ein zweites Festival mit jährlich wechselnden Themen soll ab Herbst 2017 stattfinden. Eine Alternativlösung für das Stadtfest ist damit immer noch nicht gefunden.


Nachdem der Rat einstimmig die überplanmäßigen Ausgaben von 210.000 € für den Bau von Flüchtlingsunterkünften bewilligt hatte, hatte Kämmerer Axel Brauer „traurige“ Nachrichten zu verkünden. Zum dritten Mal in Folge schloss das Haushaltsjahr mit einem Defizit ab. „Dies gab es letztmals Anfang der 1980er Jahre“, berichtete Brauer. Damals befand sich die Kommune noch im Ausgleichsstock. 1,4 Millionen Euro muss die Stadt aus der Ausgleichsrücklage nehmen, um das Defizit auszugleichen. Damit schrumpft die Rücklage auf 11,9 Millionen Euro. Da im kommenden Jahr ein Minus von über vier Millionen Euro eingeplant ist, schmilzt das Guthaben der Stadt rapide, weshalb der Kämmerer den Rat aufforderte, diese Abwärtsspirale schnellstmöglich zu durchbrechen.

Mehrheitlich beschlossen wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Grünen und Linken, in dem sich der Rat der Stadt Wiehl uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Kultur- und Bildungspolitik aussprach. Gegen die Erklärung zum Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) stimmten zehn CDU-Ratsmitglieder. Sieben Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme, womit die Mehrheit dem Antrag zustimmte.

Rat kurz und kompakt
- Einstimmig wurde Bürgermeister Ulrich Stücker als ordentliches Mitglied in den neuen Beirat der AggerEnergie GmbH gewählt. Sein Stellvertreter ist der Beigeordnete Michael Schell.

- Eistimmig wurden Volker Stache zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk III (Drabenderhöhe) sowie Thomas Noß zu seinem Stellvertreter gewählt.

- Der Grünen-Antrag zur Bewerbung als Fairtrade-Stadt wurde in den Sozialausschuss verwiesen.
  
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