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Andre Steiniger zur Hallenbad-Diskussion

Leserbrief; 25. Jun 2016, 12:13 Uhr
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Andre Steiniger zur Hallenbad-Diskussion

Leserbrief; 25. Jun 2016, 12:13 Uhr
Waldbröl – In einem Leserbrief nimmt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Waldbröler Stadtrat Stellung.
Das Hallenbad ist uns als CDU ein ebenso wichtiges Anliegen wie den übrigen Fraktionen und der Verwaltung einschließlich dem Bürgermeister. Es ist uns bewusst, dass das Lehrschwimmbecken am Wiedenhof nicht den Anforderungen entspricht, die von der Bürgerschaft und den Schulen an ein Bad gestellt wird. Es geht aber bei der Beurteilung der Frage, ob ein Hallenbad in Waldbröl notwendig ist, nicht ausschließlich darum, die schulischen und touristischen Aspekte zu bewerten.

Vielmehr verlangt ein verantwortungsvolles Handeln für die Stadt, dass auch die Auswirkungen betrachtet werden, die zu befürchten sind, wenn das vorliegende und zweifelsfrei akribisch ausgearbeitete Konzept von Herrn Rothstein nicht greifen sollte.

In genau dieser Fragestellung unterscheiden wir uns gemeinsam mit der UWG von den übrigen Fraktionen, die bedingungslos den Weiterbetrieb des Bades reklamieren. Es muss uns doch in einem demokratischen Entscheidungsprozess erlaubt sein, kritische Fragen stellen zu dürfen. Und genau diese kritischen Fragen haben sich ergeben, als uns die Zahlen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) vorgelegt wurden. Wir beteiligen uns ausdrücklich nicht an der unsachlichen Debatte, ob hier unterschiedliches Zahlenmaterial bei der Beurteilung angelegt wurde. Als CDU sind wir nämlich von der Integrität von Herrn Rothstein und der GPA ebenso überzeugt wie von unserer Kämmerin, Frau Hasenbach, die in schwierigen Zeiten einen hervorragenden Job macht.

Mit dem von uns initiierten Änderungsantrag in der Ratssitzung, der zunächst eine Prüfung vorsieht, wollen wir erreichen, dass eine fundierte Basis für eine Abstimmung erzielt wird, bei der im Vorfeld die Zahlen aller Beteiligten miteinander verglichen werden und die dann für den Fall der Umsetzbarkeit des Konzeptes die Basis für einen Förderantrag bilden sollen. Sofern wir zum jetzigen Zeitpunkt bei sich widersprechenden Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen eine Förderung beantragen würden, wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mit einem positiven Bescheid zu rechnen.

Die Förderung ist aber zwingend, um das Konzept überhaupt umsetzen zu können. Das hat auch Herr Rothstein in der Ratssitzung ausdrücklich betont. Vielleicht versetzen Sie sich einmal in Ihre persönliche Lage. Glauben Sie, Sie hätten einen Kredit für einen Hausbau erhalten, wenn Sie keine Sicherheiten hätten bieten können? Oder fahren Sie einen Mercedes, wenn Sie sich vielleicht nur einen VW leisten können? Diese Fragen stellen wir uns beim Hallenbad und ich finde, das ist legitim.

Es kann doch nicht von uns verlangt werden, dass wir bedingungslos mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger spielen, zumal auch nicht zuletzt anhand der schlechten Besucherzahlen deutlich werden müsste, dass ohne Zweifel die große Mehrheit der Waldbröler/innen das Bad gar nicht nutzt. Dafür sind wir als CDU nicht zu haben. Die Reaktionen auf unseren Antrag auf Ratsbürgerentscheid haben uns gezeigt, dass offensichtlich auch in der Bevölkerung Verunsicherung in der Beurteilung herrscht, wie es mit dem Hallenbad weitergehen soll. Nicht anders ist es zu erklären, dass offenbar viele bei einem solchen Bürgerentscheid die Verantwortung an die Politik zurückgeben möchten.

Wir haben den Antrag auf Ratsbürgerentscheid zurückgenommen und werden uns dieser Verantwortung stellen. Dafür brauchen wir aber Verlässlichkeit und die muss in Abstimmung mit allen Protagonisten und dem Fördermittelgeber zunächst hergestellt werden. Wir wählen in der Frage des Hallenbads nicht den einfachen Weg und reden allen Befürwortern nach dem Mund, auch wenn wir uns gerade in den letzten Tagen dafür nicht unerheblichen Angriffen ausliefern mussten. Wir werden dem Weiterbetrieb des Bades zustimmen, wenn wir darauf vertrauen können, dass das vorliegende Konzept realistisch umsetzbar ist und auch eine Förderung in Aussicht gestellt werden kann. Ist dies nicht der Fall, werden wir mit der gleichen Überzeugung aber ebenso mutig für eine Schließung votieren.

Andre Steiniger, Fraktionsvorsitzender der CDU Waldbröl

Artikel: Waldbröler müssen weiter um ihr Bad bangen

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