Oberberg – Diskussionsrunde mit den SPD-Bundestagsmitgliedern Michaela Engelmeier und Stefan Rebmann in Wiehl.

Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, die auf Initiative und Einladung von SPD-Bundestagsmitglied Michaela Engelmeier im „Oberbantenberger Hof“ in Wiehl-Oberbantenberg stattfand, stellte ihr Fraktionskollege Stefan Rebmann in seiner Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion in einem Impulsreferat die mitunter dramatische Situation der weltweiten Menschen- und Arbeitsrechte dar und verwies auf die Verantwortung der deutschen Regierung und deren Engagement, um die Bedingungen gerechter zu gestalten.

Nicht zuletzt der Zusammensturz des Rana Plaza-Fabrikgebäudes, bei dem 2013 in Bangladesch mehr als 1.100 Arbeiter starben, hat das Augenmerk der westlichen Welt auf die teils unmenschlichen Produktionsbedingungen in vielen Ländern gelenkt - und damit auch auf die Bedingungen, die westliche Konzerne etwa in der Textil-, Elektronik-, Agrar- und Rohstoffproduktion in Entwicklungsländern vorgeben.


[Michaela Engelmeier und Stefan Rebmann.]

Laut Rebmann zeigen die anfängliche Weigerung und das zögerliche Handeln der deutschen Textilindustrie, sich am Textilbündnis zu beteiligen, dass auf Freiwilligkeit zu setzen oftmals nicht zielführend ist. Gesetzliche, für alle verbindlich geltende Regelungen seien daher unumgänglich, um Unternehmen zu sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Mindeststandards zu verpflichten.

Gemäß einer Studie zur Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) arbeiten weltweit über 21 Millionen Männer, Frauen und Kinder teils unter unmenschlichen Bedingungen. Auf der anderen Seite stünden, so Rebmann, weltweite Profite in Höhe von jährlich mindestens 150 Milliarden Dollar, die mit Mitteln des Lohndumpings, mit Zwangs- und Kinderarbeit, mit Diskriminierung von Frauen und Minderheiten erwirtschaftet werden. Hinzu kämen Organisationsverbote, gravierende Sicherheitsmängel und mitunter massive Umweltverschmutzungen in vielen Entwicklungsländern.

Engelmeier, selbst Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ergänzte in der anschließenden Diskussionsrunde die Ausführungen Rebmanns mit Eindrücken und Ergebnissen aus ihrer persönlichen Arbeit. „Meine Erfahrungen und Erlebnisse, die ich unter anderem auch direkt vor Ort in Pakistan machen konnte, sorgen nicht selten für schlaflose Nächte. Jeder für sich und wir als Mitglieder des Deutschen Bundestages im Besonderen haben eine persönliche Verpflichtung an der Verbesserung der teilweise untragbaren Umstände zu arbeiten“, so Engelmeier.

„Wir brauchen eine faire Welthandelsordnung, eine gleichberechtigte Teilhabe am Welthandel, transparente Produktions- und Lieferketten, verbindliche Standards, ILO-Kernarbeitsnormen und eine Stärkung der lokalen Wirtschaft und Wertschöpfung genauso wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, die Wahrung der Menschenrechte und funktionierende Sicherheitsstrukturen in den betroffenen Ländern. Dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion ein. Aber auch Unternehmen sowie wir als Konsumentinnen und Konsumenten tragen für die Bedingungen von Produktion und Handel große Verantwortung“.

„Konfliktprävention, Gute Arbeit weltweit, handlungsfähige Gewerkschaften und eine weitsichtige Klima- und Umweltpolitik sind weitere Zielsetzungen“, ergänzte Rebmann abschließend. „Darüber hinaus fordern wir als Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion den Beitritt deutscher Textilunternehmen zum ‚Bündnis für nachhaltige Textilien‘.“