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Engelmeier: Kommunen profitieren von Investitionsfonds

Red; 28. Apr 2015, 14:03 Uhr
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Engelmeier: Kommunen profitieren von Investitionsfonds

Red; 28. Apr 2015, 14:03 Uhr
Oberberg – Vom Bund bewilligte Finanzmittel sollen auch in der Region Entlastung bringen.
Fast ein Drittel des 3,5 Milliarden Euro großen Investitionsfonds für Kommunen, den das Bundeskabinett in der vergangenen Woche verabschiedet habe, gingen nach Nordrhein-Westfalen, berichtet die oberbergische SPD-Bundestagsabgeordnete. „Das ist gut für NRW und seine Kommunen. Auch Oberberg wird davon profitieren“, so Michaela Engelmeier (SPD). So könnten dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz getätigt werden. 2017 sei zudem eine Erhöhung der kommunalen Entlastung  um 1,5 auf insgesamt 2,5 Milliarden vorgesehen.


Die Lasten des industriellen Strukturwandels, den die NRW-Kommunen im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte überwiegend selbst getragen hätten, würden jetzt stärker berücksichtigt. Für 2015 und 2016 stelle der Bund jeweils 500 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Nordrhein-Westfalen profitiere in einem Umfang von jeweils rund 108 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016. Weitere 91 Millionen Euro würden vom Land für unterschiedliche Integrationsmaßnahmen eingesetzt, die auch den Kommunen zugutekämen.
  
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