Oberberg – Oberbergische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier begrüßt Zuwendungen von 1,1 Millionen Euro für Städte und Gemeinden der Region.

Der Oberbergische Kreis profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde von den Koalitionspartnern CDU und SPD eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach sollen die Entlastungen für den Oberbergischen Kreis ab Januar 2015 jährlich rund 1,1 Millionen Euro betragen.


“Die Zusagen aus Berlin stellen für den Oberbergischen Kreis eine sehr wichtige Unterstützung dar und werden von uns in jeder Hinsicht begrüßt“, so die oberbergische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier (SPD). So seien die zwischen den beiden Koalitionspartnern auf  Bundesebene vereinbarten Soforthilfen nicht zuletzt aufgrund des Drucks aus Berlin und Nordrhein-Westfalen zustande gekommen. „Unsere Beharrlichkeit wird sich nunmehr zu Gunsten Oberbergs auszahlen“, so Engelmeier. Als nächster Schritt müsse nun eine schnelle Umsetzung des geplanten Bundesteilhabegesetzes erfolgen. Nach dem Inkrafttreten werde es dann für die Kommunen Entlastungen in Höhe von jährlich insgesamt fünf Milliarden Euro durch die Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe für Behinderte durch den Bund geben.    

Nach der derzeit geltenden Rechtslage ergeben sich aus einer Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in Höhe von bundesweit 500 Millionen Euro für die oberbergischen Städte und Gemeinden folgende zusätzlichen Einnahmen:
&nb

Engelskirchen:   126.000 €
Gummersbach:  395.000 €
Hückeswagen:    77.000 €
Lindlar:                92.000 €
Marienheide:       69.000 €
Morsbach:           78.000 €
Nümbrecht:         69.000 €
Radevormwald: 162.000 €
Reichshof:         102.000 €
Waldbröl:            78.000 €
Wiehl:                255.000 €
Wipperfürth:      148.000 €