Oberberg – Für den oberbergischen Bundestagsabgeordneten verlief das abgelaufene Jahr durchaus erfolgreich.

Das Jahr 2009 war ein „Superwahljahr“. Das gilt auch für Oberbergs Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Flosbach, dessen Fahrkarte nach Berlin im September für weitere vier Jahre verlängert wurde. Im neuen Bundestag wurde der Finanzpolitiker zum Vize-Vorsitzenden des Finanzausschusses und in den Vorstand seiner Fraktion gewählt. Auch die CDU Oberberg bestätigte Flosbach in seinem Amt als Kreisvorsitzender. „Die Wahlen waren wichtig, es ist aber auch politisch manches auf den Weg gebracht worden“, bilanziert der Christdemokrat.

Seine Themen in der Finanzpolitik stellt Flosbach an den Anfang seiner Jahresrückschau. Schwerpunkte seiner Arbeit lägen weiterhin bei den Themen Altersvorsorge und Versicherungsaufsicht. Wenn in wenigen Tagen das neue Jahr beginne, werde zum Beispiel das Bürgerentlastungsgesetz spürbar, das der Bundestag im Sommer beschloss. Mit diesem Gesetz werde die steuerliche Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegeversicherungskosten verbessert. Das führe zu einer Entlastung der Steuerzahler um 9,5 Milliarden Euro ab dem kommenden Jahr. „Das ist die größte steuerliche Entlastung, die für die Bürger in diesem Jahr beschlossen wurde“, erklärt Flosbach. Da er in seiner Fraktion für Versicherungsfragen zuständig ist, hat Flosbach dieses Gesetz als Berichterstatter im Finanzausschuss mit erarbeitet.

In der Finanzkrise habe die Sicherheit der Spareinlagen eine große Rolle gespielt. Per Gesetz habe der Bundestag den gesetzlich garantierten Schutz der Sparguthaben erhöht. Waren bisher 20.000 € geschützt, seien es jetzt mindestens 50.000 €. Das Gesetz gebe vor allem etwas Vertrauen in die Banken zurück, das durch die Finanzkrise angekratzt worden sei, meint Flosbach: „Bürger und Unternehmen wollen wissen, was mit ihrem Geld passiert, wenn sie es auf die Bank bringen. Wir mussten dafür sorgen, dass die als sicher geltenden Termineinlagen, Spareinlagen und Sparbriefe tatsächlich ausreichend abgesichert sind.“ Im kommenden Jahr wird Flosbach sich finanzpolitisch auch um Themen des Internationalen Währungsfonds kümmern.

In den Gesprächen, die Flosbach mit Bürgern führte und in Briefen und E-Mails von Bürgern ging es um vielfältige Probleme und Fragestellungen - etwa um Probleme mit den Arbeitsmarktgesetzen, um die Zukunft der ärztlichen Versorgung auf dem Lande oder um den Ausbau des schnellen Internets. Der Abgeordnete schätzt, dass ihn jedes Jahr rund tausend Einzelanliegen erreichen. Rund 2.000 Oberberger meldeten sich über Flosbachs Büro für einen Reichstagsbesuch an, die Hälfte davon waren Schüler. „Es gibt nichts Anschaulicheres für Politik- und Geschichtsunterricht, als eine Reise ins politische und historische Berlin“, wirbt Flosbach für die Hauptstadt-Reisen.